SOLIDARITÄT ist die Zärtlichkeit der Völker ...
Was ist die Rolle des Zionismus über die Staatsgründung Israels hinaus?
Lokal – Besatzung, genetisch (rassisch) begründete Diskriminierung, Verfolgung, Vertreibung und all dies in Israel selbst und in den 1967 besetzten Gebieten, Erhaltung der Besatzung als System des Machterhalts im ehemaligen Mandatsgebiet Palästina
Regional - Vergewaltigung der Völker des Nahen Ostens, Betreiben von Unfrieden, Instabilität und Spaltung, Zerstörung von Ressourcen, Erhaltung des Kriegszustandes als Dauerzustand
Global - Sicherung der Interessen der westlichen Welt in diesem strategisch bedeutsamen Teil der Welt, Speerspitze der US-Weltmachtinteressen in Bezug auf die Kontrolle Europas, Russlands, bzw. des ehem. SU-Gebiets und die Sicherung industriebdeutender Ressourcen; die Interessensphäre umfasst den großen Bogen vom ferneren Osten (Afghanistan) bis zur Türkei – der Iran ist ein Loch in diesem großen Bogen, das geschlossen werden soll.
Zionismus agiert nicht nur im Interesse und für die Sicherheit der Juden in der Welt (‚Lehre‘ aus dem Holocaust) oder gar im Interesse ‚Nie wieder Rassismus nirgendwo' (was das Verbrechen der Verfolgung der Juden als ‚Rasse‘ auch nahelegen könnte) – sondern agiert im Interesse weitreichenderer strategischer Ziele in der Weltmachtpolitik.
Wer die Debatte (nur) um den lokalen Bezug (Staatenlösung) und dies auf der Basis Holocaust (‚moralisch korrekt‘ für einen demokratischen Staat unabhängig von Religion und Genen) führt, verliert den Blick – der Streit lenkt vom Wesentlichen ab.
Die Rolle der BDS Kampagne in der BRD
Die BDS Kampagne handelt global und lokal zugleich. Sie bringt die Besatzung, den konkretesten und sichtbaren Ausdruck des Zionismus in Form der Politik des Staates Israel in direkten Zusammenhang zu den globalen, internationalen Kapitalinteressen. Sie ist nicht moralisch in Bezug auf den Holocaust, sondern bezieht sich moralisch auf internationale humane Werte und Beschlüsse: keine Unterstützung und Zusammenarbeit mit rassistischen Regimes, Selbstbestimmungsrecht der Völker und Beendigung der Besatzung fremden Territoriums. Sie fordert schlicht nur ein, was für andere Staaten gilt, die diese Normen verletzen und wofür ggfls. die UN sogar eingreifen, um die Sicherheit der Zivilbevölkerung und/oder die Einhaltung von Menschenrechten zu garantieren.
Die BRD spielt in diesem Zusammenhang eine besondere Rolle, weil die Holocaust Vergangenheit als ein andauerndes Faustpfand für andauernde Unterstützung des zionistischen Staates im Interesse der Weltmachtpolitik dient und als immer wieder nützliches Argument seit einiger Zeit sogar extensiv von einer sogenannten Israel Lobby in Deutschland missbraucht wird. Es ist also wichtig, dass die BDS Kampagne, die sowohl Israel als auch die BRD im Einklang mit der international geführten BDS Kampagne unter Druck setzen will, an Fahrt zunimmt.
Bisher, so scheint es mir, gibt es viel zersplittertes, gute Aktionen hier und da, wie z.B. die Nakbe Ausstellungsrundreise. Die Palästina Solidarität hat sich seit einiger Zeit auch als Bewegung der BDS Kampagne angenommen. Es ist notwendig, dass die diversen Kräfte sich zusammenschließen, statt aneinander vorbei auf Standpunkten zur Staatsidee herumzureiten.
Zur BDS – Kampagne Deutschland – ein paar ergänzende Ideen
Es sind Ansätze zum weiteren Ausbau – neben den aktuellen Aufrufen gegen die Bundesbahn und andere Unternehmen, die in der West Bank in illegale Aktivitäten der Israelischen Regierung involviert sind, u.a. Cohen von einem Konzert in Israel abzuhalten oder örtliche Aktionen etwa gegen Baumsponsoren für den JNF Jüdischen National Fond). ...
Einige Gedanken zur BDS Kampgane
"Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker!" Diese wundervolle Bemerkung des Ché fällt mir bei der aktuellen Debatte der Palästina-Bewegung ein: hat diese abstrakt geführte Diskussion um ein richtiges oder falsches Zukunftsmodell für Palästina aber mit dieser Hoffnung auch nur irgendetwas gemein? Hilft sie den Palästinensern die Besatzung zu beseitigen, um Luft zu bekommen für das Planen und Erreichen einer nachhaltigen Zukunft?
Was vor allem auffällt, erst recht seitdem es auch noch um pro/contra Atzmon geht, ist die Enge der Diskussion, die den Rahmen Holocaust nicht verlässt und damit im genetischen (‚rassischen‘) Diskurs verbleibt. Der Zionismus – wie ja fast alle wissen, ist kein Produkt des Holocaust, ebenso wenig wie der zionistische Staat selbst, der Holocaust hat den Okkupationsprozess nur beschleunigt. Der Zionismus war von vornherein genetisch ( und damit rassistisch -nationalistisch) angelegt und das Geschehen, was man historisch mit dem Namen Holocaust bezeichnet, hat diese Entwicklung leider, aber nicht notwendig, gefördert. Man hätte das Gegenteil davon vermuten können, nämlich dass eine rassistisch verfolgte Menschengruppe vor jeder Art Nationalismus/Rassismus immun sei. Das Gegenteil ist eingetreten, in Israel wird das Verständnis von Demokratie und Genetik ( Rassismus) als Einheit ganz unverhohlen eingstanden und ausgeführt; die Fortsetzung des ungeheuerlichlichsten Dramas des 20. Jahrhunderts?
Was vor allem auffällt, erst recht seitdem es auch noch um pro/contra Atzmon geht, ist die Enge der Diskussion, die den Rahmen Holocaust nicht verlässt und damit im genetischen (‚rassischen‘) Diskurs verbleibt. Der Zionismus – wie ja fast alle wissen, ist kein Produkt des Holocaust, ebenso wenig wie der zionistische Staat selbst, der Holocaust hat den Okkupationsprozess nur beschleunigt. Der Zionismus war von vornherein genetisch ( und damit rassistisch -nationalistisch) angelegt und das Geschehen, was man historisch mit dem Namen Holocaust bezeichnet, hat diese Entwicklung leider, aber nicht notwendig, gefördert. Man hätte das Gegenteil davon vermuten können, nämlich dass eine rassistisch verfolgte Menschengruppe vor jeder Art Nationalismus/Rassismus immun sei. Das Gegenteil ist eingetreten, in Israel wird das Verständnis von Demokratie und Genetik ( Rassismus) als Einheit ganz unverhohlen eingstanden und ausgeführt; die Fortsetzung des ungeheuerlichlichsten Dramas des 20. Jahrhunderts?
Was ist die Rolle des Zionismus über die Staatsgründung Israels hinaus?
Lokal – Besatzung, genetisch (rassisch) begründete Diskriminierung, Verfolgung, Vertreibung und all dies in Israel selbst und in den 1967 besetzten Gebieten, Erhaltung der Besatzung als System des Machterhalts im ehemaligen Mandatsgebiet Palästina
Regional - Vergewaltigung der Völker des Nahen Ostens, Betreiben von Unfrieden, Instabilität und Spaltung, Zerstörung von Ressourcen, Erhaltung des Kriegszustandes als Dauerzustand
Global - Sicherung der Interessen der westlichen Welt in diesem strategisch bedeutsamen Teil der Welt, Speerspitze der US-Weltmachtinteressen in Bezug auf die Kontrolle Europas, Russlands, bzw. des ehem. SU-Gebiets und die Sicherung industriebdeutender Ressourcen; die Interessensphäre umfasst den großen Bogen vom ferneren Osten (Afghanistan) bis zur Türkei – der Iran ist ein Loch in diesem großen Bogen, das geschlossen werden soll.
Zionismus agiert nicht nur im Interesse und für die Sicherheit der Juden in der Welt (‚Lehre‘ aus dem Holocaust) oder gar im Interesse ‚Nie wieder Rassismus nirgendwo' (was das Verbrechen der Verfolgung der Juden als ‚Rasse‘ auch nahelegen könnte) – sondern agiert im Interesse weitreichenderer strategischer Ziele in der Weltmachtpolitik.
Wer die Debatte (nur) um den lokalen Bezug (Staatenlösung) und dies auf der Basis Holocaust (‚moralisch korrekt‘ für einen demokratischen Staat unabhängig von Religion und Genen) führt, verliert den Blick – der Streit lenkt vom Wesentlichen ab.
Die Rolle der BDS Kampagne in der BRD
Die BDS Kampagne handelt global und lokal zugleich. Sie bringt die Besatzung, den konkretesten und sichtbaren Ausdruck des Zionismus in Form der Politik des Staates Israel in direkten Zusammenhang zu den globalen, internationalen Kapitalinteressen. Sie ist nicht moralisch in Bezug auf den Holocaust, sondern bezieht sich moralisch auf internationale humane Werte und Beschlüsse: keine Unterstützung und Zusammenarbeit mit rassistischen Regimes, Selbstbestimmungsrecht der Völker und Beendigung der Besatzung fremden Territoriums. Sie fordert schlicht nur ein, was für andere Staaten gilt, die diese Normen verletzen und wofür ggfls. die UN sogar eingreifen, um die Sicherheit der Zivilbevölkerung und/oder die Einhaltung von Menschenrechten zu garantieren.
Die BRD spielt in diesem Zusammenhang eine besondere Rolle, weil die Holocaust Vergangenheit als ein andauerndes Faustpfand für andauernde Unterstützung des zionistischen Staates im Interesse der Weltmachtpolitik dient und als immer wieder nützliches Argument seit einiger Zeit sogar extensiv von einer sogenannten Israel Lobby in Deutschland missbraucht wird. Es ist also wichtig, dass die BDS Kampagne, die sowohl Israel als auch die BRD im Einklang mit der international geführten BDS Kampagne unter Druck setzen will, an Fahrt zunimmt.
Bisher, so scheint es mir, gibt es viel zersplittertes, gute Aktionen hier und da, wie z.B. die Nakbe Ausstellungsrundreise. Die Palästina Solidarität hat sich seit einiger Zeit auch als Bewegung der BDS Kampagne angenommen. Es ist notwendig, dass die diversen Kräfte sich zusammenschließen, statt aneinander vorbei auf Standpunkten zur Staatsidee herumzureiten.
Zur BDS – Kampagne Deutschland – ein paar ergänzende IdeenEs sind Ansätze zum weiteren Ausbau – neben den aktuellen Aufrufen gegen die Bundesbahn und andere Unternehmen, die in der West Bank in illegale Aktivitäten der Israelischen Regierung involviert sind, u.a. Cohen von einem Konzert in Israel abzuhalten oder örtliche Aktionen etwa gegen Baumsponsoren für den JNF Jüdischen National Fond). ...
1. Es braucht Dossiers über Fakten, die zu Flugblättern, Infos und Presseerklärungen genutzt werden können (es gibt zu wenig in deutsches, leider fast nur englisches und französisches Material)
2. Es braucht politische Kurzpapiere, Faltblätter oder A5 Blättchen im Sinne von ‚Wussten Sie schon…? (gab es bei der dpg z.B. zum Kirchentag)
3. Es braucht eine Form der Vernetzung, die verschiedene Aufgaben an verschiedene Gruppen/Experten verteilt je nach Kenntnis, Ortsbezug und so weiter, also wo das entsprechende Engagement und Knowhow vorhanden ist ( z.B. kommen Bundestagsabgeordnete am ehesten an Fakten zu konkreten Militärausgaben heran, um Material für Dossiers zu erarbeiten, andere können gut Kurzinfos schreiben etc…)
4. Es braucht vielleicht auch einen Zeitplan dafür, was man sich von den vielen Möglichkeiten kurz- und langfristig vornehmen kann, was im Zentrum steht für eine bestimmte Phase – neben den immer wiederkehrenden Spontan-Aktionen, die uns die Realität aufzwingt und auch den Aktionen der Israel Lobby, die jährlich in dem israel day von I like Israel ILI gipfeln
Nach meinem Denken und den gesammelten Erfahrungen sind es folgende Schwerpunkte, unter denen besonders in der Bundesrepublik die Unterstützung Israels läuft und deren Selbstverständlichkeit mitsamt der Finanzierung und ideologischen Vergiftung wir angreifen sollten, um die obengenannten Zusammenhänge anzugreifen und damit den notwendigen Druck entfalten zu können, die Besatzung zu beenden und das Selbstbestimmungsrecht des Palästinensischen Volkes international einzufordern und es zu unterstützen (und zwar ganz unabhängig davon, welche Zukunft näher oder ferner im Auge der Unterstützer ist, also ohne Dogma) .
Das sind:
I Wirtschaftshilfe – vor allem als Teil der Entwicklungshilfe
II Waffenhilfe – auch im Zusammenhang mit der NATO
III Städtepartnerschaften
IV Wissenschaftsförderung
V Tourismusförderung
VI Gewerkschaftsbeziehungen
Im Einzelnen:
I Wirtschaftshilfe
Nachdem die Wiedergutmachung als Posten der Unterstützung des Aufbaus Israels (siehe genauer bei Kenneth Lewan, was da auf Kosten der Palästinenser unterstützt wurde) zu Ende gegangen ist, ist die finanzielle Unterstützung Israels als Entwicklungshilfe deklariert worden; letzte Schwerpunkte dabei waren Wissenschaftstransfer und Tourismusförderung. Hierzu passt natürlich der Boykott von Warenproduzenten und von Waren (H&M, Ratiopharm, Ahava, Rheinmetall, Soda Club, Deutsche Bank, Heidelberg Zement …siehe KoPI Seite, oder http://gush-shalom.org.toibillboard.info/boycott_eng.htm)
Was wird gebraucht?
Dossiers zu: z.B. Quantität der Förderung – wie viel $/€ in welchen Jahren – im Vergleich zu armen Ländern wie Tansania z.B. ; Inhalt der Förderung – wenn es um Materielles geht: wer ist beteiligt, welche Firmen, in welchen Regionen, West Bank etc.., um diese anzugreifen… Daraus ließe sich dann z.B. eine Aktion stricken mit einem Informationsblatt und Anträgen an die Regierung und die Parteien in den jeweiligen Städten wo man zuhause ist, diese Förderung zu stoppen, solange Israel nicht die Besatzung aufgibt und bedingungslos an Verhandlungen teilnimmt…. Und dann jeweils aktuell zu den Produkten und Produzenten oder Vertreibern.
2. Es braucht politische Kurzpapiere, Faltblätter oder A5 Blättchen im Sinne von ‚Wussten Sie schon…? (gab es bei der dpg z.B. zum Kirchentag)
3. Es braucht eine Form der Vernetzung, die verschiedene Aufgaben an verschiedene Gruppen/Experten verteilt je nach Kenntnis, Ortsbezug und so weiter, also wo das entsprechende Engagement und Knowhow vorhanden ist ( z.B. kommen Bundestagsabgeordnete am ehesten an Fakten zu konkreten Militärausgaben heran, um Material für Dossiers zu erarbeiten, andere können gut Kurzinfos schreiben etc…)
4. Es braucht vielleicht auch einen Zeitplan dafür, was man sich von den vielen Möglichkeiten kurz- und langfristig vornehmen kann, was im Zentrum steht für eine bestimmte Phase – neben den immer wiederkehrenden Spontan-Aktionen, die uns die Realität aufzwingt und auch den Aktionen der Israel Lobby, die jährlich in dem israel day von I like Israel ILI gipfeln
Nach meinem Denken und den gesammelten Erfahrungen sind es folgende Schwerpunkte, unter denen besonders in der Bundesrepublik die Unterstützung Israels läuft und deren Selbstverständlichkeit mitsamt der Finanzierung und ideologischen Vergiftung wir angreifen sollten, um die obengenannten Zusammenhänge anzugreifen und damit den notwendigen Druck entfalten zu können, die Besatzung zu beenden und das Selbstbestimmungsrecht des Palästinensischen Volkes international einzufordern und es zu unterstützen (und zwar ganz unabhängig davon, welche Zukunft näher oder ferner im Auge der Unterstützer ist, also ohne Dogma) .
Das sind:
I Wirtschaftshilfe – vor allem als Teil der Entwicklungshilfe
II Waffenhilfe – auch im Zusammenhang mit der NATO
III Städtepartnerschaften
IV Wissenschaftsförderung
V Tourismusförderung
VI Gewerkschaftsbeziehungen
Im Einzelnen:
I Wirtschaftshilfe
Nachdem die Wiedergutmachung als Posten der Unterstützung des Aufbaus Israels (siehe genauer bei Kenneth Lewan, was da auf Kosten der Palästinenser unterstützt wurde) zu Ende gegangen ist, ist die finanzielle Unterstützung Israels als Entwicklungshilfe deklariert worden; letzte Schwerpunkte dabei waren Wissenschaftstransfer und Tourismusförderung. Hierzu passt natürlich der Boykott von Warenproduzenten und von Waren (H&M, Ratiopharm, Ahava, Rheinmetall, Soda Club, Deutsche Bank, Heidelberg Zement …siehe KoPI Seite, oder http://gush-shalom.org.toibillboard.info/boycott_eng.htm)
Was wird gebraucht?
Dossiers zu: z.B. Quantität der Förderung – wie viel $/€ in welchen Jahren – im Vergleich zu armen Ländern wie Tansania z.B. ; Inhalt der Förderung – wenn es um Materielles geht: wer ist beteiligt, welche Firmen, in welchen Regionen, West Bank etc.., um diese anzugreifen… Daraus ließe sich dann z.B. eine Aktion stricken mit einem Informationsblatt und Anträgen an die Regierung und die Parteien in den jeweiligen Städten wo man zuhause ist, diese Förderung zu stoppen, solange Israel nicht die Besatzung aufgibt und bedingungslos an Verhandlungen teilnimmt…. Und dann jeweils aktuell zu den Produkten und Produzenten oder Vertreibern.
II Waffenhilfe
Sie ist mit Sicherheit der erheblichste Posten bei den Finanzen und mit unserer Verfassung (Krisengebiete) nicht im Einklang
Was wird gebraucht?
Dossiers zu: z.B. Quantität, Qualität, Verbotenes, zu welchen (unpassenden) Zeiten – gegen welche Prinzipien im internationalen und nationalen Recht verstoßend; daraus ließe sich dann z.B. eine Aktion stricken mit einem Informationsblatt und Anträgen an die Regierung und die Parteien in den jeweiligen Städten wo man zuhause ist, und evtl. Klagen, wenn es dabei um Verstöße gegen Völkerrecht und Verfassung geht.
Sie ist mit Sicherheit der erheblichste Posten bei den Finanzen und mit unserer Verfassung (Krisengebiete) nicht im Einklang
Was wird gebraucht?
Dossiers zu: z.B. Quantität, Qualität, Verbotenes, zu welchen (unpassenden) Zeiten – gegen welche Prinzipien im internationalen und nationalen Recht verstoßend; daraus ließe sich dann z.B. eine Aktion stricken mit einem Informationsblatt und Anträgen an die Regierung und die Parteien in den jeweiligen Städten wo man zuhause ist, und evtl. Klagen, wenn es dabei um Verstöße gegen Völkerrecht und Verfassung geht.
III Städtepartnerschaften
Städtepartnerschaften sind ein wesentliches Bindeglied zwischen Israel und deutschen Städten, da gibt es Schüleraustausch, Kulturaustausch , besondere Reiseangebote und vieles mehr, das Freundschaften und Verbindlichkeiten schafft – eine scharfe Waffe scheint mir, die man entschärfen müsste.
Was wird gebraucht?
Dossiers zu: z.B. wie viele Partnerschaften es gibt, seit wann, zu welchen Städten – und wie wenige es z.B. zur palästinensischen Seite gibt; ergänzt durch die Information, auf welchem vertriebenen Gebiet die Stadt steht: fast jede wurde auf enteignetem Land errichtet, von den schon 1950 begonnenen sogenannten 30 Neuen Städten sind 23 auf zerstörten palästinensischen Orten gebaut worden oder haben diese (oft vollständig) entvölkert, z.B. Qiryat Shmona, Zefat, Maalot, Kiryat Malaki, Karmiel, Tiberias, Migdal ha Emeq, Afula, Beit Shean, Or Aqiva, Lod, Ramleh, Yafne, Ashdod, Ashkelon, Qiryat Gat, Bet Shemesh, Sderot, Bersheba, Arad, Eilat ..Die sog. binationalen Städte wie Jaffa, Akka und Nazareth haben ihre besondere Unterdrückung und Auseinandersetzung erfahren; Paläst. Bewohner werden wie in der WB diskriminiert, sind von Hauszerstörung und Vertreibung bedroht, indem es keine Baugenehmigungen gibt und hohe Prozente illegaler Wohnbauten z.B. wegen fehlender Masterpläne vorliegen; die Beduinen im Negev trifft es nochmal besonders (siehe Information der 'the fourties')
Letztlich hat jede Stadt so etwas und also kann auch in jeder Stadt etwas geschehen: was ist Inhalt der Partnerschaften, was wurde gemacht, welches Geld wird wofür ausgegeben (Reisen der Ratsleute etc.) – und wie ist die palästinensische Seite berücksichtigt; man kann Anträge für Partnerschaften mit palästinensischen Städten verlangen und einfädeln, Ausstellungen dazu usw., und dies als Kampagne gegenüber dem Städtetag usw. entwickeln; evtl. fordern, die Partnerschafte an Bedingungen zu knüpfen oder aufzugeben. (in Hagen z.B. wurde dies zur Partnerschaft mit Modi’in versucht, so dass es einen Bindung gab)
IV Wissenschaftsförderung
Auf diversen Gebieten, ob in Pädagogik, Geschichtsforschung oder Technologie, gibt es enge Bindungen zwischen den verschiedenen Hochschulen, wobei es auf israelischer Seite sicher Unterschiede gibt, was ‚Liberalität‘ und ‚Hardlinertum‘ angeht (Ber Sheba, Technion Haifa…) Es wäre notwendig, darüber ein Bild zu bekommen und den akademischen Boykott zu bewerben wie es in England schon seit langem geschieht; Boykott dieser Beziehungen, wenn es von den Inhalten schon unmoralisch scheint; es gibt daneben 11 Hochschulen in den besetzten Gebiete, die selten in Partnerschaften sind, (wie z.B. Dortmund mit Birzeit ) fast jeder zweite Student war dort schon mal in israelischen Gefängnissen inhaftiert; palästinensischen Hochschullehrern mit ausländischem Pass wird oft die Einreise nach den Semesterferien (z.B. wenn sie aus den USA, kommen) verweigert etc.
Aktivitäten jeder kritischen Hochschulgruppe, etwa zum gleichen Zeitpunkt wäre denkbar als Kampagne, die diese Zusammenhänge herausfinden und thematisieren kann, (wie die Aktion Militärfreie Hochschule in Köln, auch um Kassel nicht allein zu lassen)
Was wird gebraucht?
Dossiers zu: z.B. Summe aller Hochschulpartnerschaften, mit einer Analyse der Schwerpunkte, der Gelder, die hineingehen und der Vergleich mit palästinensischen Hochschul-Partnerschaften, Gelder dafür kommen meistens vom DAAD.
Eine gemeinsame Kampagne könnte sich auch an den DAAD richten und Änderungen und/oder Aktivitäten mit den palästinensischen Hochschulen einfordern. Man kann mit diesen und palästinensischen Studentengruppen hier zusammenarbeiten und Konzepte erarbeiten; die aktuellen Initiativen in Israel, nicht in israelischen West Bank Hochschulen zu lehren, gehört inzwischen als notwendige Kenntnis dazu.
V Tourismusförderung
Der Tourismus ist auf jeden Fall ein aktueller Schwerpunkt der bundesdeutschen Förderung und ein Mittel der ideologischen Untermauerung: das Land ist schön, Urlaub macht freundlich, man trifft freundliche Menschen, vielleicht Freunde; auch da passt alles Mögliche hinein: die Orte wohin man fährt haben oft palästinensische Wurzeln; die sog. Freizeitparks liegen auf Ruinen der zerstörten 48er Dörfern – und man kann die Ruinen noch erkennen (siehe Dokumentation Route 181); das Pflanzen von Bäumen dient demselben, Vertuschung zerstörter Geschichte und Förderung des Märchens von der begrünten Wüste; es gibt fast nur noch israelische Touristenführer; vor ‚Arabern‘ wird grundsätzlich gewarnt und verhindert, in deren Geschäfte zu gehen;
Städtepartnerschaften sind ein wesentliches Bindeglied zwischen Israel und deutschen Städten, da gibt es Schüleraustausch, Kulturaustausch , besondere Reiseangebote und vieles mehr, das Freundschaften und Verbindlichkeiten schafft – eine scharfe Waffe scheint mir, die man entschärfen müsste.
Was wird gebraucht?
Dossiers zu: z.B. wie viele Partnerschaften es gibt, seit wann, zu welchen Städten – und wie wenige es z.B. zur palästinensischen Seite gibt; ergänzt durch die Information, auf welchem vertriebenen Gebiet die Stadt steht: fast jede wurde auf enteignetem Land errichtet, von den schon 1950 begonnenen sogenannten 30 Neuen Städten sind 23 auf zerstörten palästinensischen Orten gebaut worden oder haben diese (oft vollständig) entvölkert, z.B. Qiryat Shmona, Zefat, Maalot, Kiryat Malaki, Karmiel, Tiberias, Migdal ha Emeq, Afula, Beit Shean, Or Aqiva, Lod, Ramleh, Yafne, Ashdod, Ashkelon, Qiryat Gat, Bet Shemesh, Sderot, Bersheba, Arad, Eilat ..Die sog. binationalen Städte wie Jaffa, Akka und Nazareth haben ihre besondere Unterdrückung und Auseinandersetzung erfahren; Paläst. Bewohner werden wie in der WB diskriminiert, sind von Hauszerstörung und Vertreibung bedroht, indem es keine Baugenehmigungen gibt und hohe Prozente illegaler Wohnbauten z.B. wegen fehlender Masterpläne vorliegen; die Beduinen im Negev trifft es nochmal besonders (siehe Information der 'the fourties')
Letztlich hat jede Stadt so etwas und also kann auch in jeder Stadt etwas geschehen: was ist Inhalt der Partnerschaften, was wurde gemacht, welches Geld wird wofür ausgegeben (Reisen der Ratsleute etc.) – und wie ist die palästinensische Seite berücksichtigt; man kann Anträge für Partnerschaften mit palästinensischen Städten verlangen und einfädeln, Ausstellungen dazu usw., und dies als Kampagne gegenüber dem Städtetag usw. entwickeln; evtl. fordern, die Partnerschafte an Bedingungen zu knüpfen oder aufzugeben. (in Hagen z.B. wurde dies zur Partnerschaft mit Modi’in versucht, so dass es einen Bindung gab)
IV Wissenschaftsförderung
Auf diversen Gebieten, ob in Pädagogik, Geschichtsforschung oder Technologie, gibt es enge Bindungen zwischen den verschiedenen Hochschulen, wobei es auf israelischer Seite sicher Unterschiede gibt, was ‚Liberalität‘ und ‚Hardlinertum‘ angeht (Ber Sheba, Technion Haifa…) Es wäre notwendig, darüber ein Bild zu bekommen und den akademischen Boykott zu bewerben wie es in England schon seit langem geschieht; Boykott dieser Beziehungen, wenn es von den Inhalten schon unmoralisch scheint; es gibt daneben 11 Hochschulen in den besetzten Gebiete, die selten in Partnerschaften sind, (wie z.B. Dortmund mit Birzeit ) fast jeder zweite Student war dort schon mal in israelischen Gefängnissen inhaftiert; palästinensischen Hochschullehrern mit ausländischem Pass wird oft die Einreise nach den Semesterferien (z.B. wenn sie aus den USA, kommen) verweigert etc.
Aktivitäten jeder kritischen Hochschulgruppe, etwa zum gleichen Zeitpunkt wäre denkbar als Kampagne, die diese Zusammenhänge herausfinden und thematisieren kann, (wie die Aktion Militärfreie Hochschule in Köln, auch um Kassel nicht allein zu lassen)
Was wird gebraucht?
Dossiers zu: z.B. Summe aller Hochschulpartnerschaften, mit einer Analyse der Schwerpunkte, der Gelder, die hineingehen und der Vergleich mit palästinensischen Hochschul-Partnerschaften, Gelder dafür kommen meistens vom DAAD.
Eine gemeinsame Kampagne könnte sich auch an den DAAD richten und Änderungen und/oder Aktivitäten mit den palästinensischen Hochschulen einfordern. Man kann mit diesen und palästinensischen Studentengruppen hier zusammenarbeiten und Konzepte erarbeiten; die aktuellen Initiativen in Israel, nicht in israelischen West Bank Hochschulen zu lehren, gehört inzwischen als notwendige Kenntnis dazu.
V Tourismusförderung
Der Tourismus ist auf jeden Fall ein aktueller Schwerpunkt der bundesdeutschen Förderung und ein Mittel der ideologischen Untermauerung: das Land ist schön, Urlaub macht freundlich, man trifft freundliche Menschen, vielleicht Freunde; auch da passt alles Mögliche hinein: die Orte wohin man fährt haben oft palästinensische Wurzeln; die sog. Freizeitparks liegen auf Ruinen der zerstörten 48er Dörfern – und man kann die Ruinen noch erkennen (siehe Dokumentation Route 181); das Pflanzen von Bäumen dient demselben, Vertuschung zerstörter Geschichte und Förderung des Märchens von der begrünten Wüste; es gibt fast nur noch israelische Touristenführer; vor ‚Arabern‘ wird grundsätzlich gewarnt und verhindert, in deren Geschäfte zu gehen;
dagegen liegt der palästinensische Tourismus in Bethlehem und Jerusalem ziemlich brach; es gibt alternative palästinensische Reiseanbieter in der West Bank, die einem ‚insight‘ in die Verhältnisse geben….
Es gäbe viele Seiten zu beleuchten und darauf aufmerksam zu machen – z.B. zu typischen Reisezeiten, Ostern, Weihnachten; gegenüber Reiseveranstaltern und Reisebüros, um den Mythos Israel anzugreifen und auch dies als Kampagne in vielen Städten.
Gebraucht würden Dossiers/Infos zu den diversen genannten Aspekten, Kontakt zu palästinensischen Tourismusgruppen usw..
VI Gewerkschaftsbeziehungen
Der DGB hat fälschlicherweise immer geglaubt, dass die Histadruth ein wunderbarer Partner sei; stark, mit großem Einfluss auf die Regierung – so mächtig möchte man auch mal gewesen sein.... Dass die Histadruth ein Fels des Zionismus war und ist, für ‚jüdische Arbeit‘ sorgt(e) und für ‚jüdischen Wohnungsbau‘ wollte niemand hören. Es wäre gut auch diesen Mythos auf- und anzugreifen, von aktiven Gewerkschaftern, die es in unseren Reihen vielleicht noch gibt.
Wahrscheinlich gibt es noch viel mehr, was in Kampagnen aufgegriffen werden kann, neben den Einzelaktionen zu aktuellen Beteiligen deutscher Firmen an der Aufrechterhaltung der Besatzung. Auch die Medien sollten immer wieder auf ihre einseitige Darstellung, evtl. Geschichtsfälschung (wie die Film-Woche der Heinrich Böll Stiftung und der Protest dazu zeigen) hingewiesen werden – je breiter gestreut und je mehr als Kampagne dann jeweils durchgeführt, umso besser.
Die Kooperation mit palästinensischen Gruppen und israelischen Aktivisten wäre notwendig.
Die anzusprechenden Akteure können viele sein: der Bund, die Kommunen, Hochschulen und Schulen, Kulturveranstalter, Tourismusveranstalter, Gewerkschaften, Firmen …
Die wiederkehrende Veranstaltung des ILI am 10. Mai 2011 zur Staatsgründung wäre etwas, das jetzt gemeinsam in vielen Städten vorbereitet werden müsste! (siehe http://www.il-israel.org/index.php?idpage=2 - stolz berichtete ili auf dieser Seite dass man bereits 62 Städte in 2010 beglücken konnte.)
Phantasie wäre gefragt, ungewöhnliche Aktionen, Aufkleber, Buttons, Plakate, Künstler beteiligt, dann wäre auch alles nicht so verbissen.
Es gäbe viele Seiten zu beleuchten und darauf aufmerksam zu machen – z.B. zu typischen Reisezeiten, Ostern, Weihnachten; gegenüber Reiseveranstaltern und Reisebüros, um den Mythos Israel anzugreifen und auch dies als Kampagne in vielen Städten.
Gebraucht würden Dossiers/Infos zu den diversen genannten Aspekten, Kontakt zu palästinensischen Tourismusgruppen usw..
VI Gewerkschaftsbeziehungen
Der DGB hat fälschlicherweise immer geglaubt, dass die Histadruth ein wunderbarer Partner sei; stark, mit großem Einfluss auf die Regierung – so mächtig möchte man auch mal gewesen sein.... Dass die Histadruth ein Fels des Zionismus war und ist, für ‚jüdische Arbeit‘ sorgt(e) und für ‚jüdischen Wohnungsbau‘ wollte niemand hören. Es wäre gut auch diesen Mythos auf- und anzugreifen, von aktiven Gewerkschaftern, die es in unseren Reihen vielleicht noch gibt.
Wahrscheinlich gibt es noch viel mehr, was in Kampagnen aufgegriffen werden kann, neben den Einzelaktionen zu aktuellen Beteiligen deutscher Firmen an der Aufrechterhaltung der Besatzung. Auch die Medien sollten immer wieder auf ihre einseitige Darstellung, evtl. Geschichtsfälschung (wie die Film-Woche der Heinrich Böll Stiftung und der Protest dazu zeigen) hingewiesen werden – je breiter gestreut und je mehr als Kampagne dann jeweils durchgeführt, umso besser.
Die Kooperation mit palästinensischen Gruppen und israelischen Aktivisten wäre notwendig.
Die anzusprechenden Akteure können viele sein: der Bund, die Kommunen, Hochschulen und Schulen, Kulturveranstalter, Tourismusveranstalter, Gewerkschaften, Firmen …
Die wiederkehrende Veranstaltung des ILI am 10. Mai 2011 zur Staatsgründung wäre etwas, das jetzt gemeinsam in vielen Städten vorbereitet werden müsste! (siehe http://www.il-israel.org/index.php?idpage=2 - stolz berichtete ili auf dieser Seite dass man bereits 62 Städte in 2010 beglücken konnte.)
Phantasie wäre gefragt, ungewöhnliche Aktionen, Aufkleber, Buttons, Plakate, Künstler beteiligt, dann wäre auch alles nicht so verbissen.
Flash Mob am 10.Mai in allen Städten vor den Rathäusern und Fussgängerzonen?
