‚RUSSEL TRIBUNAL‘ ÜBER Israel, die USA und Europa - jetzt!
Welche internationalen integeren Persönlichkeiten wie einst Bertrand Russel, Jean Paul Sartre und Simone de Beauvoir werden dem Kolonialstaat Israel vor der Weltöffentlichkeit den Spiegel vorhalten - seine Kriegsverbrechen, seine Verbrechen gegen die Menschenrechte, seine Verbrechen gegen Humanität, Menschenwürde und Gerechtigkeit?
Das 1966 einberufene Russel Tribunal über die USA Regierung und seine Kriegsverbrechen gegenüber dem vietnamesischen Volk war ein Fixpunkt im weltweiten Kampf tausender Menschen gegen den Vietnamkrieg. Der britische Philosoph und Nobelpreisträger Bertrand Russell ergriff mit Unterstützung der französischen Schriftsteller Jean-Paul Sartre und Simone de Beauvoir die Initiative zur Durchführung eines Vietnam-Tribunals zur Untersuchung des Ausmaßes und des Charakters der US-amerikanischen Kriegsführung in Vietnam. Er wandte sich in einer am 24. Mai 1966 über den Rundfunksender der FNL ausgestrahlten Rede an die in Vietnam kämpfenden US-Soldaten und kündigte an, mit berühmten Persönlichkeiten der ganzen Welt ein Gericht für die Kriegsverbrechen der Regierung der USA zu bilden, und Urteil über die gegen das vietnamesische Volk begangenen Untaten zu sprechen. Am 13. November 1966 fand die erste Versammlung des Tribunals in London statt.
Es ging u.a. um die Fragen
1. Haben die Kriegsmächte (damals USA, Australien, Neuseeland, Südkorea) im Sinne des Völkerrechts eine Angriffshandlung begangen?
2. Haben die amerikanischen Truppen neue und verbotene (Gas, spezielle Giftstoffe) Waffen benutzt und mit ihnen experimentiert?3. Hat es Bombardierungen, und in welchem Ausmaß rein ziviler Ziele gegeben, insbesondere von Krankenhäusern, Schulen, Sanatorien, Staudämmen etc.?
Eine Weltmacht stand auf dem Pranger, Zeugen der Verbrechen waren aufgerufen zu sprechen, Frauen und Männer, Alte und Junge, Vietnamesinnen und Vietnamesen und die beteiligten amerikanischen Soldaten, die ihr Trauma, das Grauen, in das sie verwickelt worden waren, endlich aussprechen konnten. Mylay und andere Orte waren Symbole dieses Grauens geworden. Was die USA Regierung und ihre Verbündeten nicht wahrhaben und nicht ans Licht bringen wollten, aber Thema der Straße auf den vielen Demonstrationen überall auf der Welt in San Franzisco, Washington, London Paris, Frankfurt, Berlin und anderswo war, wurde der internationalen Öffentlichkeit in Form eines Gerichtes der Gerechten vorgestellt. Niemand konnte danach die Verbrechen mehr verschweigen oder schönreden oder gar rechtfertigen und akzeptieren, wie Medien und Regierungen es im Falle Israel immer wieder tun.
Warum also sind die aktuellen Verbrechen der israelischen Armee in Gaza nicht längst vor einem Internationalen Gericht?
Wenn die Regierenden Europas und der USA schweigen, ja geradezu Israel weiter Mut machen seine Verbrechen fortzusetzen, indem die materiellen Schäden auch noch ‚wieder gut gemacht‘ werden; wenn die Medien sich verschreckt hinter dem ‚nie wieder Antisemitismus‘ verstecken und nicht den Missbrauch und die Heuchelei Israels sehen wollen und Israel, ein Staat des Völkerbundes, zum Ausnahmeland deklarieren, das Menschenrechte und Genfer Konvention nicht zu achten braucht; wenn das Haager Kriegsgericht nicht ‚zuständig‘ ist, weil Israel sich daran nicht beteiligt, dann wird ein solches Tribunal wie einst zu Vietnam dringend notwendig – seit langem ist dies in der Diskussion.
Wenn die Regierenden Europas und der USA schweigen, ja geradezu Israel weiter Mut machen seine Verbrechen fortzusetzen, indem die materiellen Schäden auch noch ‚wieder gut gemacht‘ werden; wenn die Medien sich verschreckt hinter dem ‚nie wieder Antisemitismus‘ verstecken und nicht den Missbrauch und die Heuchelei Israels sehen wollen und Israel, ein Staat des Völkerbundes, zum Ausnahmeland deklarieren, das Menschenrechte und Genfer Konvention nicht zu achten braucht; wenn das Haager Kriegsgericht nicht ‚zuständig‘ ist, weil Israel sich daran nicht beteiligt, dann wird ein solches Tribunal wie einst zu Vietnam dringend notwendig – seit langem ist dies in der Diskussion.
Die Anklage ?
Die Liste der Verbrechen ist lang und beginnt mit dem ‚Kolonisierungsbeschluss‘ der Zionistischen Bewegung in Basel 1897, als Vorläuferorganisation Israels hauptverantwortlich für die Besetzung eines fremden Landes und die Vertreibung udn Unterdrückung der authochtonen Bevölkerung, der Palästinenser. Viele Zeitzeugen sind nicht mehr, es ist Eile geboten, den Zeugenstand mit den Opfern der frühen Verbrechen zu besetzen, die Israels Übergriffe auf das palästinensische Volk seit dem Beginn der planvollen Kolonisierung erlitten haben. Damals waren es die Vertreter der Zionistischen Bewegung und der Jüdischen Agentur, Vor-Vertretung Israels in der englischen Mandatszeit. Auf der Anklagebank hätten auch die zu sitzen, die diese Zionistische Weltbewegung (World Zionist Organisation WZO) heute führen, denn sie finanzierten und fianzieren weiterhin Israels Verbrechen. Heute planen und finanzieren sie vor allem die Kolonisierung und die Aggressionen der Siedler in den nach 1967 besetzten Gebieten Palästinas, in der West Bank und in Ost Jerusalem. Wie die letzten Monate zeigen, fördern zionistische Kräfte auch die Angriffe und Aggressionen in den palästinensischen Städten in Israel: in Akka, Nazareth, Um El Fahem.
Die Liste der Verbrechen ist lang und beginnt mit dem ‚Kolonisierungsbeschluss‘ der Zionistischen Bewegung in Basel 1897, als Vorläuferorganisation Israels hauptverantwortlich für die Besetzung eines fremden Landes und die Vertreibung udn Unterdrückung der authochtonen Bevölkerung, der Palästinenser. Viele Zeitzeugen sind nicht mehr, es ist Eile geboten, den Zeugenstand mit den Opfern der frühen Verbrechen zu besetzen, die Israels Übergriffe auf das palästinensische Volk seit dem Beginn der planvollen Kolonisierung erlitten haben. Damals waren es die Vertreter der Zionistischen Bewegung und der Jüdischen Agentur, Vor-Vertretung Israels in der englischen Mandatszeit. Auf der Anklagebank hätten auch die zu sitzen, die diese Zionistische Weltbewegung (World Zionist Organisation WZO) heute führen, denn sie finanzierten und fianzieren weiterhin Israels Verbrechen. Heute planen und finanzieren sie vor allem die Kolonisierung und die Aggressionen der Siedler in den nach 1967 besetzten Gebieten Palästinas, in der West Bank und in Ost Jerusalem. Wie die letzten Monate zeigen, fördern zionistische Kräfte auch die Angriffe und Aggressionen in den palästinensischen Städten in Israel: in Akka, Nazareth, Um El Fahem.
Die Verbrechen?
- Der jüngste und andauernde Gaza Krieg, mit allem was Ärzte, Amnesty International und die humanitär arbeitenden Gruppen in Gaza inzwischen herausgefunden haben: unzulässige Angrifsshandlung, Verwendung neuer, zu ächtender Waffen, Bombardierung ziviler Einrichtungen, inhumane und von den Kriegsgesetzen verbotene Behandlung der Bevölkerung wie Geiselnahme sogar von Kindern und vieles mehr. - Die seit 1967 andauernde Besetzung Gazas, der West Bank und Ost Jerusalems, die die Vereinten Nationen verurteilt und den sofortigen Rückzug Israels gefordert haben; die Menschenrechtsverletzungen und die Verletzung der Genfer Konvention, die ausdrücklich und als Schlussfolgerung aus den faschistischen Verbrechen verbietet, ein besetztes Land und seine Bevölkerung kulturell, demografisch, räumlich, sozial und ökonomisch in seiner Existenz zu bedrohen – was Israel durch Enteignung und Kolonisierung von inzwischen über 80% des palästinensischen Gebietes täglich praktiziert, so wie die Anwendung seiner Sondergerichte, die Durchführung militärischer Überfälle, den Bau von Sperranlagen usw..
- Die seit 1948 andauernde Enteignung und Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung in dem eroberten Gebiet von Israel und seiner Vorläufer; Verbrechen mit demselben Ziel der ethnischen Säuberung durch Vertreibung, bekannt als Masterplan A und Plan Dalet mit diversen Namen wie ‚Operation Palme‘, ‚Reinigung der Küste‘ u.a., ausgeführt von noch heute 'berühmten' Truppen wie die ‚Golani Brigade‘, die jüngst in Gaza verordnete Grausamkeiten beging (siehe Artikel 'Golani Brigade' Januar 2009). Das Massaker in Tantura, das Massaker von Dawaymeh sind u.a. Namen im Gedächtnis palästinensischer Zeugen dieser Zeit; nach der Gründung des Staates Israel sind es die Namen von Deir Yassin, Kufr Kassem und Jenin, die für die Verbrechen Israels an den Palästinensern stehen. Außerdem aber die Zerstörung von über 500 Dörfer bis zu der Tatsache, dass über 100.000 Palästinenser in über 100 sogenannten illegalen, nicht anerkannten Dörfern, leben, die die israelische Regierung 1948 so definierte und seitdem keine staatliche Versorgung liefert, bei Wasser, Abwasser, Elektrizität, Schulen oder Krankenversorgung; sie existieren auch nicht im Planungssystem, was jedes Haus, das auf dem eigenen Land gebaut wird, keine Baugenehmigung erhält, als illegal definiert wird und von Abriss bedroht ist - in Um El Fahem sind das mehr als 70ß % aller Wohnhäuser.
Die Zeugen?
- Die Palästinenser, ihre Menschen, ihre Organisationen, ihre Vertretungen, Menschen, die ihr Land verlassen mussten, die vertrieben wurden, in Flüchtlingslagern und im Ausland leben - ohne Aussicht auf Rückkehr - jede palästinensische Familie hat Opfer des Projektes Israel zu beklagen;
- Die Israelis, einfache Menschen, Politiker, Wissenschaftler, Journalisten, Künstler, die den Mut haben, über Erlebtes oder gar mit verantwortete Verbrechen zu sprechen – es gibt sie;
- Die Israelischen Soldaten, die nicht länger schweigen können, es gab sie seit 1948 und gibt sie auch heute;
- Die jüdischen Menschen und Organisationen, die den Staat kennen, seine Verbrechen miterlebt haben und nicht mehr mit ihm identifiziert werden möchten als die Vertretung aller Juden der Welt – auch sie gibt es zahlreich in Europa und anderswo.
- Der jüngste und andauernde Gaza Krieg, mit allem was Ärzte, Amnesty International und die humanitär arbeitenden Gruppen in Gaza inzwischen herausgefunden haben: unzulässige Angrifsshandlung, Verwendung neuer, zu ächtender Waffen, Bombardierung ziviler Einrichtungen, inhumane und von den Kriegsgesetzen verbotene Behandlung der Bevölkerung wie Geiselnahme sogar von Kindern und vieles mehr. - Die seit 1967 andauernde Besetzung Gazas, der West Bank und Ost Jerusalems, die die Vereinten Nationen verurteilt und den sofortigen Rückzug Israels gefordert haben; die Menschenrechtsverletzungen und die Verletzung der Genfer Konvention, die ausdrücklich und als Schlussfolgerung aus den faschistischen Verbrechen verbietet, ein besetztes Land und seine Bevölkerung kulturell, demografisch, räumlich, sozial und ökonomisch in seiner Existenz zu bedrohen – was Israel durch Enteignung und Kolonisierung von inzwischen über 80% des palästinensischen Gebietes täglich praktiziert, so wie die Anwendung seiner Sondergerichte, die Durchführung militärischer Überfälle, den Bau von Sperranlagen usw..
- Die seit 1948 andauernde Enteignung und Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung in dem eroberten Gebiet von Israel und seiner Vorläufer; Verbrechen mit demselben Ziel der ethnischen Säuberung durch Vertreibung, bekannt als Masterplan A und Plan Dalet mit diversen Namen wie ‚Operation Palme‘, ‚Reinigung der Küste‘ u.a., ausgeführt von noch heute 'berühmten' Truppen wie die ‚Golani Brigade‘, die jüngst in Gaza verordnete Grausamkeiten beging (siehe Artikel 'Golani Brigade' Januar 2009). Das Massaker in Tantura, das Massaker von Dawaymeh sind u.a. Namen im Gedächtnis palästinensischer Zeugen dieser Zeit; nach der Gründung des Staates Israel sind es die Namen von Deir Yassin, Kufr Kassem und Jenin, die für die Verbrechen Israels an den Palästinensern stehen. Außerdem aber die Zerstörung von über 500 Dörfer bis zu der Tatsache, dass über 100.000 Palästinenser in über 100 sogenannten illegalen, nicht anerkannten Dörfern, leben, die die israelische Regierung 1948 so definierte und seitdem keine staatliche Versorgung liefert, bei Wasser, Abwasser, Elektrizität, Schulen oder Krankenversorgung; sie existieren auch nicht im Planungssystem, was jedes Haus, das auf dem eigenen Land gebaut wird, keine Baugenehmigung erhält, als illegal definiert wird und von Abriss bedroht ist - in Um El Fahem sind das mehr als 70ß % aller Wohnhäuser.
Die Zeugen?
- Die Palästinenser, ihre Menschen, ihre Organisationen, ihre Vertretungen, Menschen, die ihr Land verlassen mussten, die vertrieben wurden, in Flüchtlingslagern und im Ausland leben - ohne Aussicht auf Rückkehr - jede palästinensische Familie hat Opfer des Projektes Israel zu beklagen;
- Die Israelis, einfache Menschen, Politiker, Wissenschaftler, Journalisten, Künstler, die den Mut haben, über Erlebtes oder gar mit verantwortete Verbrechen zu sprechen – es gibt sie;
- Die Israelischen Soldaten, die nicht länger schweigen können, es gab sie seit 1948 und gibt sie auch heute;
- Die jüdischen Menschen und Organisationen, die den Staat kennen, seine Verbrechen miterlebt haben und nicht mehr mit ihm identifiziert werden möchten als die Vertretung aller Juden der Welt – auch sie gibt es zahlreich in Europa und anderswo.
Die Angeklagten?
- Alle israelischen Regierungen und Parteien, vom Arbeiterblock bis zum Likudblock und den Ultrarechten Gruppen, die heute in der Regierung Netanyahus am Genocid des palästinensischen Volkes mitwirken;
- Alle israelischen Regierungen und Parteien, vom Arbeiterblock bis zum Likudblock und den Ultrarechten Gruppen, die heute in der Regierung Netanyahus am Genocid des palästinensischen Volkes mitwirken;
- Die Führenden Kräfe in der Israelischen Armee;
- Die Führenden Kräfte in der Zionistischen Weltorganisation;Aber auch die europäischen Regierungen und die USA müssen sich verantworten für ihre unabdingbare Unterstützung des Völkermords an den Palästinensern und der Kriegsverbrechen Israels durch ihre seit 1948 andauernde finanzielle, militärische und politische Hilfe.
Welche integeren Persönlichkeiten auf diesem Erdball haben den Mut, die Wahrheit über den rassistischen Charakter des Staates Israel offenzulegen und über Israels Verbrechen aufzuklären?
Wann wird die internationale Öffentlichkeit begreifen, dass Israel das Hindernis für eine Friedenslösung im Nahen Osten ist und notfalls gezwungen werden muss durch z.B. ein Moratorium aller Unterstützung, durch Boykott und Sanktionen, um endlich Grenzen einzuhalten, Beschlüsse der Weltgemeinschaft zu respektieren und die Rechte der Palästinenser und seiner Nachbarstaaten auf eine unabhängige und friedliche Existenz anzuerkennen?
