Zionist Colonisation April09/2: Wasserraub / Water robbery

Water Robbery / Wasserraub - Eine andere Form der Zerstörung der palästinensischen Lebensgrundlagen durch Israel (ein Interview)
The World Today - Wednesday, 22 April , 2009 12:34:00
ANNE BARKER: For many homes in the West Bank and Gaza, the sound of a freely running tap is a rare luxury. Muhammed Sharia lives with his family and two brothers in Bethlehem. If he's lucky the local water supply comes on once a month. And when it does the family races to fill an underground cistern and storage tanks to keep them going.

MUHAMMED SHARIA: For completely 12 months - a full year - we didn't get even any drop of water from the tap. So we rely totally on buying water from, by tanks.

ANNE BARKER: It's a fact of life for most Palestinians there simply isn't enough water to go round. It's common to see houses with 10 to 15 tanks on a single roof. Not only are natural water supplies limited to the Jordan River, a mountain aquifer and ground wells - but most of what little water is there is taken by Israel.

NADER KHATEEB: A Palestinian will get about 50 litres per day, compared to something like 300 litres per capita per day in Israel. It keeps you all the time under depression. Psychologically, you don't know when you will get water. Within your family all the time you are also under pressure, if somebody will open the tap or if he will consume more water, what's going to happen?

ANNE BARKER: A World Bank report says Palestinians average about one fifth of the water Israelis have access to - even though much of the water is on their land. It's still more than they used to get before the Israeli occupation, simply because the infrastructure is more developed. But because Israel controls the supply and distribution of water, as well as the permit system for digging new wells, the Palestinians miss out.

NADER KHATEEB: Lots of our daily suffering comes because of the settlements and the settlement activities. They get whatever they want. A good example, if we go to the Jordan Valley, one settler there, he's enjoying more water for agriculture than all the Palestinians there, and the Palestinians have been demanding to get permit to dig a well. They never got that. ANNE BARKER: And overall, the shortage of water has far-reaching economic and health impacts. Without wells, farmers can't grow crops and agricultural output plummets. The loss of land and freedom to move has cut access to existing wells. And ground water too, often contaminated. For example, in Gaza, extreme levels of nitrates have caused a spike in "blue-baby syndrome".

NADER KHATEEB: It turns the skin colour to become blue, and you know infants can lose their life.

ANNE BARKER: The Israeli Government blames a five-year drought for the water shortage, and says the Palestinians are still getting more than double what they're entitled to under the Oslo Peace Accords. And Danny Navo, the head of Israel's water division, says much of the water in question is on Israeli land.

DANNY NAVO: Who says it belongs to them? They want to claim that because they Palestinian Authority territories is above one-third of the mountain aquifer, which is true, but they are using the mountain aquifer as well.

Danny Navo, the head of Israel's water division.

Nader Khateeb is the Palestinian director of Friends of the Earth.
aus: http://www.abc.net.au/worldtoday/content/2008/s2549566.htm

Aus dem Welt Bankbericht
World Bank: Israelis nutzen viermal so viel Wasser wie die Palästinenser
Von Avi Issacharoff, Haaretz Correspondent , 22.04.09

Die Verteilung der Wassernutzung für Israelis und Palästinenser muss geändert werden, so die Schlussfolgerung des Welt Bank Berichts von heute. Der Bericht stellt fest, dass ein Israeli im Durchschnitt viermal so viel Wasser erhält wie ein Palästinenser und warnt, dass das Wasserversorgungssystem der Palästinensischen Regierung sich 'einer Katastrophe nähere'.

Der Bericht schließt mit der Empfehlung, die aktuellen Verträge zur Wassernutzung, die Teil der Oslo II Übereinkunft sind, zu verändern, um die Palästinensische Versorgung zu verbessern. Der Bericht, der von der PA angefordert worden war, ist angesichts der Wasserkrise besonders problematisch für Israel. Die damalige Vereinbarung zwischen den beiden Parteien ist asymetrisch und verschärft die Krise besonders und in hohem Maße für die Palästinensische Seite.

Dies ist das erste Dokument dieser Art der Welt Bank, das sich mit der Wassernutzung von Israelis und Palästinensern beschäftigt. Der Bericht stellt fest, dass die damalige Verständigung in Oslo weit davon entfernt ist, die Bedürfnisse der Palästinensischen Zivilbevölkerung zu befriedigen. Die ungleiche Verteilung der Ressourcen und auch die Einschränkungen hinsichtlich der Information über die Wasserversorgung haben die Palästinenser daran gehindert, ihre Wasser Ressourcen zu entwickeln - ein Problem, dass durch die Schwäche der Palästinensischen Regierungsinstitutionen noch verstärkt wird.

Der Bericht sagt darüber hinaus, dass dies bereits zu einem Notstand mit ernsthaften Folgen für die Wirtschaft, die Gesellschaft und die Umwelt geführt hat. Humanitäre Krisen, die mit der Wassernot zusammenhängen, geschehen wiederholt und regelmäßig in Teilen der West Bank und im Gaza Streifen. Der Bericht stellt außerdem fest, dass die Palästinenser nur zu einem Fünftel Zugang zu den unter der West Bank liegenden Wasservorräten (mountain aquifer) haben, während Israel den Rest herauspumpt und diesen Anteil ohne die Genehmigung des in Oslo gebildeten gemeinsamen Kommittees zur Wasserversorgung nutzt. Die 'Überpumpung' der Wasserreservoire bringt die Gefahr der Versalzung mit sich, vertritt der Bericht. Außerdem bohren die Palästinenser vergleichsweise niedrigere Brunnen, die nicht bis an die Wasservorräte reichen, weil die Israelis viel tiefer bohren.

Nach Ansicht der Welt Bank verfügt Israel über eine ausreichende Wasserverteilung und ein ausreichendes Management, während die PA schon darum kämpfen muss auch nur das Mindestmaß an Infrastruktur aufrecht zu erhalten und das auch noch mit geringen finanziellen Mitteln. In Gaza haben die geringen Investitionen in Wasser und Kanalisation zu einer mangelhaften Qualitätskontrolle beim Wasser geführt und Risiken für die Allgemeine Gesundheit sind zu erwarten.

aus http://www.haaretz.com/hasen/spages/1079405.html

(eigene Übersetzung)

siehe auch Blogartikel http://zionismus-israel-raumplanung.blogspot.com/2008/08/israels-water-grab.html

Zionist Colonisation - April 09/1: Beilin, Ramallah, Jerusalem, Bethlehem...

UPI:18.04.09

Bassem Ibrahim Abu-Rahma wurde während des allwochentlich statfindenden friedlichen Protestes in Beilin gegen den Zaun getötet. Eine israelisch-palästinensische Medizinergruppe bestätigte, dass etr durch irgendeinen Gegensatnd getötet wurde, nicht durch eine Kugel. Israelische vertreter der Verteidigungskräfte, die den Protest als 'Aufstand' bezeichneten, sagten der Vorfall würde untersucht. Yonatan Pollok, Mitglied der Gruppe 'Anarchisten gegen den Zaun' sagte, man wolle den Protest trotz allem wereiterführen.

AP19.04.09 AP Ramallah

Am 18. 04. wurde ein 16jähriger Paästinenser von Israelischen Truppen erschossen, nachdem er Brandbomben gegen das Tor einer Jüdischen Siedung geworfen hattte.

Ein 19jähriger, auch aus dem Flüchtlingslager Jalazoun wurde nach offiziellen israelischen Angaben ebenfalls verwundet und am Bein getroffen. In einem anderen Vorfall in der West Bank attackierte ein Taxifahrer israelische Soldaten. Beide Ereignisse sind im Zusammenhang zu sehen mit dem Tod eines 31jährigen am Freitag, der in seiner Brust von einem Tränengaskanister getroffen worden war, den israelische Soldaten abgeschossen hatten, um die Demionstration gegen die Mauer aufzulösen. Ein andere Palästinenser, der mit einem Messer herumgefuhtelt haben soll, wurde von israelischen Siedlern am Freitag erschossen und getötet, als er nach Angaben israelischer Soldaten eine Siedlung beterten wollte.

Al Quds, 16.04.09

Das Palästinensiche Kabinette beschäftigte sich in seiner wöchentlichen Sitzung am Dienstag mit den Veruschen Israelischer Siedung die Al Aqsa Moschee auf dem Heiligen Bezirk (Haram al Sharif) zu stürmen. Das Kabinett verurteilte diesen Anschlag als einen Prozess der 'Judaisierung Jerusalems'. Dieser provokative Übergriff werde von den Israelischen Verwaltung unterstützt, um die Judaisierung voranzutreiben und Jersualems 'natürliche, religiöse. kulturelle und politische Identiät zu zesrtsören. Dies sei ein Teil des Isarelischen Plans, Jerusalem mit Kolonien einzukreisen - von inner- und von außerhalb - und die Klammer um die Stadt noch enger zu ziehen und seine Bewohenr zu vertreiben.

Jordan Times 09.04.09: die Kantonisierung geht weiter in Beit Sahour/Bethlehem

Bewohner des von der christlichen Gemeinde initiierten Wohnprojekts in Beit Sahour berichten,

dass Israel ihre kleine Gemeinde mit einer sogenannten 'Sicherheitsstrasse' umzingeln um sie von einer nahegegenen Israelischen (illegalen) Siedlung zu isolieren. 'Mit dieser Maßnahme packen sie uns in einen Käfig, wie im Zoo' sagte William Sahouri, 42 Jahre alt und Mitglied des Kommittees des Wohnungsprojektes.

The Palestine Times (electronic) 4.4.09 Ramzi Barous: Intifada: a third chapter?

In einem jüngst gegebenen Interview mit der Bethlehemer Agentur Ma'an warnte der Bethlehmer Gouverneur davor, dass mit der geplanten Zerstörung von 100 Palästinensichen Wohnungen und die Vertreibung von nahezu 1.000 Menschen im besetzten Jerusalem eine dritte Intifada auszubrechen drohe. "Es ist jetzt wohl sonneklar innerhalb der internationalen Gemeinschaft und auch unsere Posiiton als palästinensische Verwaltung ist klar - keine Verhandlung, kein Friedensprozess mit den Siedlungen", betonte er. Wir sehen, dass der israelische Plan, den manche als 'langsame ethnische Säuberung' beschreiben sich in eine nrasanten Kolonisierungplan entwickelt. Diese Befürchtung wird durch eine Presserklärung von 'Peace Now'vom 2. März bestätigt : "Das Israelische Minsterium für Bauen und Wohnen plant 73.300 neue Wohneinheiten in der West Bank . .. 15.000 Wohneinheiten sind schon genehmigt und 58.000 sind im Verfahren", 9.000 seien bereits fertig gestellt worden. "Wenn alle diese Pläne umgesetzt sind, wird sich die Zahl der Siedler in der West Bank verdoppelt haben" so die Gruppe.

Jerusalem: Judaisierung mit neuer Geschwindigeit unter der neuen Liebermann-Regierung?

Die Judaisierung von JERUSALEM - ein altes Programm

Wer den nun schon 100 Jahre währenden Kolonisierungsprozess in Palästina verfolgt hat konnte es bereits in den letzten Jahren erkennen: der sogenannte Friedensprozess war leider nur ein Vehikel zur Fortsetzung der Kolonisierung mit anderen Mitteln und der Versuch, von den Palästinensern die Mitarbeit an ihrem geplanten Verschwinden von der Nahost-Landkarte zu erzwingen. Die Trennung zwischen dem Gazastreifen und der Westbank und die Isolierung Jerusalems waren der erste Coup , denn ab sofort waren alle bisherigen Möglichkeiten für die Palästinenser vorbei, andere Teile des besetzten Palästinas und damit Familien, Freunde oder Kultureinrichtungen, Kirchen und Moscheen zu besuchen und Meer, Berge, Wüsten, Flüsse und Seen ihres schönen Landes zu genießen.
In dem ‚kurzen Sommer der vermeintlichen Demokratie‘ schafften die zionistischen Regierungen in Israel bis heute das, was ‚autonom‘ palästinensisch sein sollte auf weniger als 18% des ‚noch Palästina‘ zu reduzieren, die Menschen im Gazagebiet dem Elend zu überlassen, es vor ein paar Wochen in mittelalterliche Zustände zurückzubomben und die West Bank in einen ‚Schweizer Käse‘ mit bewohnten ‚Aborigines‘-Inseln, 'Bantustans', und ein paar Durchlässen zu verwandeln, im übrigen mit Mauern, Zäunen, Erdhügeln und Militärsperren abzusperren. ( siehe Abb).

Der lange Marsch auf Jerusalem
Jerusalem, seitdem vollständig unter Israelischer Kontrolle und gegen Völkerrecht schon kurz nach der Usurpation ‚eingemeindet‘, gegen Völkerrecht mit über 100.000 jüdischen Siedlern besetzt, gegen Völkerrecht von einer Kette großer und kleiner Kolonien umgeben, ist nun unter neuem Druck: der Rassist und neue Außenminister Liebermann, dem die Bomben auf Gaza nicht genug waren - er hätte Bomben wie damals die USA Bomben auf Hiroshima wohl bevorzugt - und der den ‚Transfer‘ aller Palästinenser, auch der über eine Million in Israel lebenden, in die Nachbarländer propagiert – was heute im übrigen auch eine große Mehrheit der jüdischen Israelis unterstützt – ruft seit mehreren Tagen auf zum ‚Marsch auf Jerusalem‘. Täglich versuchen Hunderte der Aufgerufenen den ‚Heiligen Bezirk‘ zu ‚entern‘, den heiligen Fels im Felsendom, dem zentralen Ort der Mythen für Juden und Muslime – und sie provozieren die palästinensischen Bewohner der Altstadt, drohen, randalieren.

Die Stadt glich am vergangenen Donnerstag am Vorabend des orthodoxen Karfreitags und des muslimischen Feiertags einem Polizeilager. Liebermann hatte 250.000 Israeli angekündigt, die in den Heiligen Bezirk eindringen würden, um dort einen riesigen siebenarmigen Leuchter zu postieren. Alle Jerusalemer Palästinenser unter 50 Jahren, die nicht Bewohner der Altstadt sind, durften die Altstadt nicht betreten, Geschäftsleute konnten nur mit einem speziellen neu angefertigten Ausweis ihre Läden erreichen.

Droht aktuell ein weiterer Schritt der Vertreibung und der ethnischen Säuberung in Jerusalem für die autochthonen Bürger der Stadt? Für die Palästinenser, die seit der Besetzung Ost Jerusalems 1967 nur noch Bewohner ihrer Stadt mit 'Aufenthaltsstatus' sind und der schon Tausenden aus diversen ungesetzlichen Gründen abgenommen und Verlängerung verweigert wurde?

Das ‚Expropriationswerk', wie es einst Herzl, der Architekt des Jüdischen Staates nannte, ist jedenfalls noch in vollem Gange. Erst in der letzten Woche wurde eine alteingesessene Großfamilie aus ihrem Besitz vertrieben und Liebermann hat bereits weitere Hauszerstörungen und ein härteres Vorgehen gegen Bauten ohne Baugenehmigung angekündigt (die Palästinenser erhalten seit 1967 solche kaum und wenn dann mit hohen Kosten verbunden).
Gegen den angekündigten ‚Marsch auf Jerusalem‘ haben sich Tausende Palästinenser aus Israel der aktuellen Bedrohung entgegen gestellt, die die Altstadt noch betreten dürfen, weil sie ja ‚Bürger Israels‘ sind. Mit hunderten Bussen sind sie nach Jerusalem gekommen, um dem Freitagsgebet in der Al Aqsa Moschee im Heiligen Bezirk beizuwohnenen. Da blieb der angekündigte Marsch erst einmal aus und ist – wer weiß – auf den im Juni alljährlich von den aggressivsten zionistischen Kräften organisierten ‚Jerusalem –United Day‘ verschoben….

Wird Liebermann der Vollstrecker dessen, was einst Herzl träumte?
Wenn Theodor Herzl, der nach seinem Besuch 1898 Jerusalem als dreckig beschrieb und ihre Zukunft als (jüdisches?) ‚Heiliges Kleinod‘ nur mit ‚Gotteshäusern und Wohltätigkeitsanstalten‘ sehen wollte, (Herzl, Theodor, Tagebücher, Berlin 1922. Bd. II. S. 221, Eintragung vom 2.11.1898, S. 234 und Eintragung vom 8.11.1898), seinem Tagebuch seine intimen Gedanken anvertraute, dann ging es immer um ‚Reinigen‘ und ‚Säubern‘. Niemals war die Rede – selbst in seinem zentralen Propagandabuch über den Jüdischen Staat (Herzl, Theodor: Der Judenstaat, Berlin und Wien 1896 , siehe auch blog-Artikel im märz 09 ) - von der ansässigen autochthonen Bevölkerung, als gäbe es sie schon nicht mehr und wäre die Stadt bereits von den Nicht-Juden ‚gereinigt‘ und ‚gesäubert‘.
Den Landraub und den Transfer konnte sich Herzl auch damals schon konkret vorstellen: „Den Privatbesitz der angewiesenen Ländereien müssen wir sachte expropriieren. Die arme Bevölkerung trachten wir unbemerkt über die Grenze zu schaffen, indem wir ihr in den Durchzugsländern Arbeit verschaffen, aber in unserem eigenen Lande jederlei Arbeit verweigern. Die besitzende Bevölkerung wird zu uns übergehen. Das Expropriationswerk muß – ebenso wie die Fortschaffung der Armen – mit Zartheit und Behutsamkeit erfolgen. Die Immobilienbesitzer sollen glauben, uns zu prellen, uns über den Wert zu verkaufen, aber zurück verkauft wird ihnen nichts.“ (Herzl, Tagebücher. Band I, S.98, Eintragung vom 12.6.1895). Zartheit und Behutsamkeit? : ‚Ziehen wir in eine Gegend, wo es für Juden ungewöhnliche wilde Tiere gibt – große Schlangen usw. – so benütze ich die Eingeborenen bevor ich sie in den Durchzugsländern beschäftige dazu, diese Tiere auszurotten. Hohe Prämien für die Schlangenhäute usw. und für die Brut.“ (Herzl, Tagebücher Bd I, S. 108/09, Eintragung vom 12.8.1896) Aber dann hat er es sich doch noch anders und offenbar ‚zeitgemäßer‘ überlegt „Will man heute ein Land gründen, darf man es nicht in der Weise machen, die vor tausend Jahren die einzig mögliche gewesen wäre. Es ist thöricht, auf alte Culturstufen zurückzukehren, wie es manche Zionisten möchten. Kämen wir beispielsweise in die Lage, ein Land von wilden Thieren zu säubern, würden wir es nicht in der Art der Europäer aus dem fünften Jahrhundert thun. Wir würden nicht einzeln mit Speer und Lanze gegen Bären ausziehen, sondern eine grosse fröhliche Jagd veranstalten, die Bestien zusammentreiben und eine Melinitbombe unter sie werfen. (Herzl, Theodor: Der Judenstaat, Berlin und Wien 1896)

'Araberrein' vom Mittelmeer bis zum Jordan?
Ein Transfer der Palästinenser aus Israel (das Israelis gern als ‚Israel Proper‘ bezeichnen) und den 1967 besetzten Gebieten würde ein ‚Araber reines‘ Israel hinterlassen, das von der Mittelmeer Küste bis zum Jordan reichte, so wie es Lord Balfour 1917 zugesagt hatte, einen Jüdischen Staat im Mandatsgebiet, das „Eretz Israel“ aus der Bibel.
Oder geht es mit Referenz auf die Bibel noch um mehr? Ein Israel „Vom Bach Ägyptens bis an den Euphrat?“; oder „Als Ruf auszugeben: Palästina wie zu Davids und Salomons Zeit!“ aus den Gesprächen mit den Freunden Bodenheimer (15.10.1895) und Hechler (26.4.1896) , deren Ideen er als ‚vortrefflich‘ bezeichnete.
Israel: ein blutiges Märchen
Dass dieses 'Märchen' von 'Eretz Israel' ('Alt-Neuland') nur mit Gewalt an den Palästinensern geschehen können würde und manche Zionisten schon zu Beginn des Projektes (Zangwill) voraussahen, ist leider bis heute bittere Wahrheit. Die Namen der palästinensischen Orte Der Yassin, Kufr Kassem, Jenin und nun Gaza haben neben anderen traurige Berühmtheit als Orte geplanter israelischer, zionistischer Massaker erlangt.
Wie die blutige Zerstörung des Flüchtlingslagers Jenin hat die sehende demokratische Welt auch den jüngsten Überfall auf Gaza als Kriegsverbrechen analysiert und gebrandmarkt. Erneut wehrt sich Israel dagegen mit dem Argument seiner 'Verteidigungsnot' – und die reichen Länder haben beschlossen die Zeche zu bezahlen und geben damit Israel grünes Licht ruhig so weiter zu machen. Die USA, die BRD und andere wollen sich dieser Erkenntnis auf der UN Konferenz gegen Rassismus nicht stellen und drücken sich davor, vor der Welt zuzugestehen was Israel ist: ein rassistischer Staat, der die Unterdrückung der Palästinenser systematisch betreibt und die ethnischen Säuberung von den Palästinensern anstrebt und keineswegs friedensbereit ist, nicht mit Barak, nicht mit Netanyahu, nicht mit Liebermann, auch nicht mit Zipi, sondern weiter kolonisiert und vertreibt.

Die West Bank heute:
Über 40 'Bantustans'
.

April 2009: Staat Palästina gegründet

East-West Diwan Orchester - Neue Präsidentschaftskandidaten?

Ein Traum wird wahr – der Staat Palästina ! (Ein Scenario)

Was vor etwa 20 Jahren in heimlichen Gesprächen begann, unter anderen mit Faisal Husseini und Hannan Ashrawi ist Wirklichkeit geworden – der Staat Palästina existiert und niemand macht Palästina das ‚Existenzrecht‘ streitig.
Palästina ist ein bi-nationaler Staat: ehemals ‚Israelis‘ und die autochthonen Palästinenser, Juden, Muslime, Christen, Bahai haben einen Kompromiss errungen: wie in Kanada, wie in Belgien werden die ehemals als zwei Völker definierten, die ‚um dasselbe Land streiten‘ in einem Staat zusammen leben – mit gleichen Rechten und gleichrangigen Vertretern der beiden Seiten auf allen staatlichen Ebenen, der Regierung, der regionalen und lokalen Verwaltungen und wo immer das Sinn macht. ‚Jüdischer Bodenbesitz‘ eine zionistisch-rassistische Konstruktion – das ist Vergangenheit

Dieser Staat ist eine Besonderheit auf dieser Erde: in Anerkennung der eigenen dramatischen Geschichte – den Holocaust der Juden in Europa unter dem Faschismus und den Holocaust der Palästinenser im eigenen Land unter englischer und israelischer Kolonialherrschaft – hat dazu geführt, dass sich dieser Staat in seiner Verfassung der religiösen Freiheit, der vollständigen Abrüstung in der Region, der friedlichen wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit all seinen Nachbarn zur gemeinsamen nachhaltigen Nutzung der regionalen Ressourcen verpflichtet und sofort verschiedene Abkommen in diese Richtung mit Jordanien, Libanon, Syrien und Ägypten geschlossen hat. Palästina will für sich selbst und für die Region beispielhaft neue Impulse für eine soziale und authentische Entwicklung geben, um eine zukünftig Ausbeutung der Natur und der Menschen um des Profit willen und politische, wirtschaftliche, kulturelle oder militärische Vorherrschaft über andere zu verhindern.

Wie kam es dazu?
Die ersten Schritte waren noch einmal besonders schwer. Erste Hoffnungen an einen Friedensprozess wurden enttäuscht, Korruption, Täuschung, Lügen und falsche Versprechungen waren an der Tagesordnung. Die israelische Gesellschaft war nicht wirklich vorbereitet auf ein Ende des Zionismus und von Panik ergriffen. Die Mehrheit wählte Regierungen, die alles daran setzten, keine Lösung zu finden, in einem wilden Tempo die Kolonien vorantrieb und Siedlern freie Hand für brutale Gewalt in den palästinensischen Städten und Dörfern gab. Militärische Übergriffe waren an der Tagesordnung. Staatlich verordnete Morde, Zerstörung von Wohnhäusern, Errichtung von Mauern und Sperranlagen brachten die Palästinenser immer mehr zur Verzweiflung und mit tödlichen Folgen für viele Menschen sprengten sich junge Männer und Frauen mitten in Tel Aviv oder West Jerusalem in die Luft. Die palästinensischen Politiker, vor allem nach der stillen Ermordung ihres Präsidenten Arafats, fanden keinen Weg und mussten sich Kollaboration mit dem ‚Feind Israel‘ vorwerfen lassen. Brutalität der Besatzungsmacht und Ohnmacht der Palästinensischen Bevölkerung gipfelten in dem Krieg in Gaza in der Jahreswende 2008/2009.

Danach war nichts mehr wie vorher: die Welt schrie auf. Der Weltsicherheitsrat, die Vereinten Nationen, Europa und die Dritte Welt waren sich einig: Israel hatte schwere Kriegsverbrechen begangen, das musste sofort gestoppt und geahndet werden. Der Weltkongress gegen Diskriminierung und Rassismus hatte Erfolg mit seiner Forderung, Israel sofort von allen Förderungen und Sonderbedingungen auszuschließen - selbst die USA unter dem neuen Präsidenten Obama mussten sich anschließen. Israel war isoliert. Endlich war begriffen worden, dass ein Frieden für die Region und die Welt nur möglich ist, wenn der Konflikt in Palästina ein Ende findet.

In der israelischen Gesellschaft gärte es – die junge Generation, Intellektuelle, Soldaten aus dem Gaza Krieg hatten endlich die stereotypen Begründungen für die Brutalitäten gegenüber den Palästinensern von ‚Sicherheit‘ satt und wollten einen ehrlichen Frieden. Demonstrationen auf den Straßen führten schließlich dazu, dass sich die letzte rechte und rassistische Regierung unter Netanyahu und Liebermann zurückziehen musste. In der palästinensischen Gesellschaft war es ähnlich, die junge Generation wollte sich nicht mehr den Autoritäten beugen und zusehen, wie ihre Vertreter ihr Land verkauften und den israelischen und amerikanischen Vertretern die Hand küssten. Ständig auf den Straßen, mit Resolutionen und Demonstrationen ihren Unmut äußernd, mussten Abbas und seine Freunde gehen. Volksversammlungen auf beiden Seiten forderten eine neue Politik und wählten neue Verhandlungsvertreter. Die internationale Presse war auf ihrer Seite, vieles wurde enthüllt was in der Vergangenheit die Lage verschärft und den Ausverkauf Palästinas befördert hatte, Waffenlieferungen, Täuschungen, Lügen - und die Empörung war weltweit groß.

Sofort wurden Verhandlungen aufgenommen – ohne Vorbedingungen. Die Israelischen Vertreter erkannten die Schuld Israels an der ethnischen Säuberung und den Verbrechen an den Palästinensern an, die Palästinensischen Vertreter stimmten zu, dass in einem zukünftigen Palästina Juden einen besonderen Schutz genießen sollten und wo immer sie Gefahr der Verfolgung ausgeliefert seien, in Palästina Aufnahme finden könnten und erkannten damit die Verfolgung der Juden in Europa als Basis ihres Kommens nach Palästina an.
Man war sich auch schnell einig – denn auf beiden Seiten gab es seit längerem Gruppen, die in diese Richtung gemeinsam diskutiert hatten – dass es keine Zweistaatenlösung geben sollte, sondern einen multiethnischen und multikulturellen Staat, in dem beide Gruppen gemeinsam und gleichberechtig eine friedliche und soziale Zukunft gestalten würden. Ohne dass alle Fragen gelöst waren, wurde der Staat Palästina ausgerufen und die Arbeit konnte endlich beginnen, das Land geeint in eine neue Zukunft zu führen, in der die Rechte auf Rückkehr der seit der Mandatszeit Vertriebenen, die Rückgabe der Besitztümer und eine neue Kultur des Dialogs, um gemeinsame Lösungen zu finden möglich wurde. Sämtliche diskriminierenden Sonderregelungen des ehemals israelischen Staates wurden damit außer Kraft gesetzt, ein besonderes ‚Rückkehrrecht‘ für Juden sollte nicht mehr bestehen, es war ja auch lächerlich sich auf eine Situation von vor 3.000 Jahren und die Bibel zu berufen, dafür aber wurde die oben genannte Sonderklausel für Juden in Gefahr beschlossen. In einem gesonderten Prozess sollten die Verantwortlichen für die begangenen Verbrechen der letzten 60 Jahre zur Rechenschaft gezogen werden.

Der Anfang war gemacht – Palästina braucht nun die Unterstützung der Welt, um die Zerstörungen der Kolonisierung zu beseitigen und die neue Gesellschaft aufzubauen, politisch, sozial, wirtschaftlich und kulturell gleichberechtigt.

Ein Aprilscherz? Nein - eine Notwendigkeit! Und es wäre zu schön, wenn die Welt aufwachen und dieses Scenario Wirklichkeit und auch das üble Treiben der (un)heimlichen Israel Lobby auch hier sinnlos würde. Das Russel Tribunal zu Palästina ist gegründet. Das ist hoffentlich ein Anfang den Traum zu verwirklichen!

Tag des Bodens: Rettet Jerusalem, die arabische Kulturhauptstadt 2009

Tag des Bodens, Joum Al Ard, 30. März – aktuell muss es gegen die ‚Judaisierung‘ Jerusalems gehen

Während die Welt um die Recht- oder Unrechtmäßigkeit des weißen Phosphors in Israels jüngstem Gaza Krieg debattiert, setzt Israel ungeschoren und aggressiv die Kolonisierung Palästinas fort. In Um El Fahem, Akka, Jaffa und Nazareth, den immer noch palästinensischen Städten Israels werden Bewohner angegriffen, Autos zerstört, Bibliotheken geplündert, um die Palästinenser zur Flucht zu bewegen, oder den ‚Transfer‘ vorzubereiten.

In der West Bank in Hebron setzen die ‚Siedler‘ die Besetzung von Häusern in der Altstadt fort und bedrohen die gesamte Stadt; Jenin und Nablus werden jede Nacht von Verhaftungen und Militärs bedroht; ‚Die Nacht gehört den Israelis‘ sagen die Bewohner und fürchten sich vor dem Abend. Auch hier geht es um weitere Kolonisierung durch ‚Siedler‘ und um Vertreibung der Palästinenser.
Höchst gefährdet und bedroht ist seit längerem das palästinensische (Ost-) Jerusalem. Bewohner werden ausgewiesen, Identitätspapiere abgenommen, die bescheiden vom Tourismus abhängige Wirtschaft zerstört. Häuser werden abgerissen, die Umgebung der Altstadt und die Vorstadtviertel von Siedlern und neuen Kolonien durchsetzt und in jedem dieser dicht bewohnten palästinensischen Viertel zerstören Siedlungen das ehemals friedliche Alltagsleben. in Souwane, Silwan, Sheyah, Abu Tur, Musrara, Esawira, Beit Hanina, Shuafat, Sheich Jerah, Anata, Wadi Joz, Ras al Amud, El Ezariya, Abu Dis, Isawiye, Sur Bahir, Safafa, Jibl al Mukabr usw.. In der Jerusalemer Altstadt demonstrieren inzwischen nicht nur einmal im Jahr an dem sogenannten ‚Jerusalem Tag‘, sondern fast wöchentlich und bald täglich hoch bewaffnete Gruppen Israelis in den palästinensischen Altstadtvierteln, bedrohen die Geschäftsleute, fordern die Schließung ihrer Läden und schreien ihr ‚ Araber raus, Jerusalem ist jüdisch‘ durch die Gassen. Immer mehr Häuser werden besetzt, die historischen Viertel Stück für Stück von und für Juden ‚erobert‘: Abu Laqlaq, Khalidiye, Al Ward, Silsiye, Muristan, Jaffa Gate, Damascus Gate, Lions Gate, Via Dolorosa, die Zitadelle. Mehr und mehr wird das Leben auch in der Altstadt durch Siedler, Militär und Polizei unsicher und kaum noch auszuhalten. Die Absicht ist auch hier klar: Judaisierung und Fakten schaffen, bis endgültig die Menschen die Stadt verlassen und die Identität dieser wunderschönen Stadt der drei großen Monotheistischen Religionen verschwunden ist und sie sich bis zur Unkenntlichkeit in ein jüdisches Ghetto verwandelt hat. (Waltz 2000)
Das Israelische Statistikbüro (Israeli Central Bureau of Statistics ICBS) zählte 2008 290.000 israelische (jüdische) ‚Siedler‘ in 120 sogenannten ‚autorisierten‘ (von wem?)Kolonien in der West Bank – dazu 200.000 in den sogenannten Aussenposten (wohin?) (‚outposts‘) in den 15 Kolonien im palästinensischen Ost Jerusalem. Allein im Jahr 2008 sind die bestehenden Kolonien nach Berichten der israelischen Bewegung ‚Peace Now‘ gegenüber dem Jahr 2007 um 80 % erweitert worden, ebenso die Kolonien in Ost Jerusalem, die im Schatten des Gaza Krieges expandieren. 2005 veröffentlichte die Israelische Regierung den Master Plan Jerusalem 2020 (so etwas wie ein Flächennutzungsplan in der deutschen Planung) und 2008 den District Jerusalem Master Plan, die beide weitere Gebiete palästinensischen Bodens rein israelischer Nutzung durch Enteignung unterwerfen - gegen internationales Recht, z.B. gegen die Genfer Konvention, die eine demografische und räumliche Veränderung in besetzten Gebieten durch die Besatzungsmacht verbietet und gegen die vielen UN Beschlüsse, die die Besetzung und Einverleibung Ost (dem palästinensischen) Jerusalem mehrfach geächtet und den Rückzug wie aus den übrigen 1967 besetzten Gebieten gefordert haben. Nach den neuesten Plänen sollen die illegalen Kolonien Maale Adumim, Givat Zeev, Efrat, Geva Benyamin und Ariel verdoppelt und die palästinensischen Stadtteile Ost-Jerusalem durch weitere Kolonie-Barrieren und der Mauer voneinander isoliert und die Menschen voneinander getrennt werden. Die ‚Siedler‘ erhalten immer größeren Aktionsraum für ihre Aggressionen und Übergriffe auf die autochthonen palästinensischen Einwohner der Stadt. Mit dem sogenannten ‚Groß Jerusalem Plan‘ (Greater oder Metropolitan Jerusalem Plan) wird damit noch dazu die Annexion weiterer Gebiete der West Bank vorangetrieben, bis nach Ramallah, Bethlehem und hinunter zum Jordan Tal. (ARIJ 2009, Issac 2007)

1. UN Jerusalem 'corpus separatum 2. Grenzveränderungen 1947 - 2003 3. Metropolitan Plan

Seit 1947 haben die israelischen Regierungen die Größe Jerusalem gegenüber der damaligen Situation widerrechtlich um das Zehnfache vergrößert: ein gewaltigerer Landraub, der de facto dem Zionistischen Plan von einem Groß Israel in den von Lord Balfour 1917 versprochenen Grenzen des Englischen Mandats immer näher kommt und noch kein Ende gefunden hat. Jerusalem ist ein Eckpfeiler dieser Usurpation. 1967 erklärte das Israelische Parlament, die ‚Knesset’, als Israels ‚ewige, vereinte Hauptstadt‘, unterwarf die Stadt vollkommener israelischer Verwaltungshoheit, vertrieb die nicht jüdischen Einwohner aus dem historischen jüdischen Viertel der Altstadt, setzte Verwaltung und Bürgermeister ab, schloss die arabischen Banken und machte seine Einwohner zu ‚Bewohner mit zeitlich begrenztem Aufenthaltsrecht‘, um sie in den weiteren Jahren auszubürgern nach erfundenen Zwangsregelungen.
Nach der Besetzung 1967 wurden gleichzeitig die Jerusalem Stadt- Grenzen neu festgelegt, um die demografische Mehrheit der Juden in Jerusalem zu sichern. ‚die Lage der neuen Grenzen ist so entschieden worden, dass die sozio-demografischen Ziele der Politik Israels abgesichert wurden und folgte nicht einer bestimmten Planungslogik. Es lag im Interesse der Politik, solche Gebiete einzuschließen, die eine Kontrolle der strategisch wichtigen Stadtgebiete und der zentralen Zufahrtstraßen ermöglichten, bei gleichzeitigem Ausschluss der dicht besiedelten arabischen Gebiete um die gewünschte Relation von 75 zu 25% Juden zu Arabern zu gewährleisten.(Cohen 1993: 78)
Nach den jüngsten Planungen soll das Verhältnis in der Gesamtstadt zwischen ‚Arabern‘ und ‚Juden‘16% zu 84% betragen. Für die wachsende palästinensische Bevölkerung ist kaum Raum für Entwicklung vorgesehen, 85% des ehemals palästinensischen Bodenbesitzes wurden mittlerweile enteignet. Die Enteignung begann nach 1948 mit 40% nach dem sogenannten ‚Gesetz des Besitzes der Abwesenden‘ (Absentee Property Law) von 1950. Mit ‚abwesend‘ waren jene gemeint, die aus der Stadt geflüchtet waren und am Tag des Zensus nicht in ihrem Haus auf ihrem Boden angetroffen wurden, selbst wenn sie nur im Nachbardorf bei Verwandten Zuflucht gesucht hatten (Halper 2000). Nach 1967 mussten Verordnungen aus der Britischen Mandatszeit herhalten, um den Landraub zu kaschieren, nach denen damals ein relativ großer Teil des Landes um Jerusalem als landwirtschaftlich zu nutzend oder Naturreservat vorgesehen waren (Issac u.a. 2007, 2008).
Der gut gemeinte Versuch der arabischen Länder, Jerusalem zur arabischen Kulturhauptstadt zu erklären ohne dies auch tatkräftig zu sichern, scheint hilflos angesichts der geschilderten aggressiven Planungen Israels. Um dem ein Ende zu setzen sind Sanktionen, Boykott und ein Moratorium notwendig, das Israel zwingt, die Existenz eines palästinensischen Staates in sicheren Grenzen anzuerkennen und zu ermöglichen. Nur so wird der Weg zu einem Frieden im Nahen Osten frei.
Solange die Großmächte und die arabischen Länder aber zuschauen wird es keine Änderung geben. Wer also machts? Das Russel Tribunal über Israels Verbrechen?

Quellen:
ARIJ. Applied Research Institute – Jerusalem (ARIJ) (2009): Monitoring Israeli Colnisation Activities in the Palestinian Territories , March 2009
Halper, Jeff (2000) “The 94 Percent Solution: A Matrix of Control”. Middle East Report, 216, pp. 14-19.
ICBS, Israeli Central Bureau of Statistics (2008): national statistics
Issac, Jad et. al. (2007): “De-palestinization of Jerusalem”. (Unpublished).
Issac, Jad (2008): “Geo-demographical outlook for Jerusalem”. First International Conference on Urban Planning in Palestine, pp. 217-242.
Waltz, Viktoria, 2000: Jerusalem und das zionistische Projekt. Zwischen Alt- und Neustadt, zwischen Kosmopolitisierung und Ethnisierung einer Metropole; in: Konkel, Michael, Schuegraf, Oliver (Hg), 2000: Provokation Jerusalem. Eine Stadt im Schnittpunkt von Religion und Politik. Muenster, Aschendorff. Beitraege zum Symposium, Bonn-Jerusalem, 1998: 153-170

RUSSEL TRIBUNAL ÜBER ISRAEL'S VERBRECHEN - Wer macht's?

‚RUSSEL TRIBUNAL‘ ÜBER Israel, die USA und Europa - jetzt!

Welche internationalen integeren Persönlichkeiten wie einst Bertrand Russel, Jean Paul Sartre und Simone de Beauvoir werden dem Kolonialstaat Israel vor der Weltöffentlichkeit den Spiegel vorhalten - seine Kriegsverbrechen, seine Verbrechen gegen die Menschenrechte, seine Verbrechen gegen Humanität, Menschenwürde und Gerechtigkeit?

Das 1966 einberufene Russel Tribunal über die USA Regierung und seine Kriegsverbrechen gegenüber dem vietnamesischen Volk war ein Fixpunkt im weltweiten Kampf tausender Menschen gegen den Vietnamkrieg. Der britische Philosoph und Nobelpreisträger Bertrand Russell ergriff mit Unterstützung der französischen Schriftsteller Jean-Paul Sartre und Simone de Beauvoir die Initiative zur Durchführung eines Vietnam-Tribunals zur Untersuchung des Ausmaßes und des Charakters der US-amerikanischen Kriegsführung in Vietnam. Er wandte sich in einer am 24. Mai 1966 über den Rundfunksender der FNL ausgestrahlten Rede an die in Vietnam kämpfenden US-Soldaten und kündigte an, mit berühmten Persönlichkeiten der ganzen Welt ein Gericht für die Kriegsverbrechen der Regierung der USA zu bilden, und Urteil über die gegen das vietnamesische Volk begangenen Untaten zu sprechen. Am 13. November 1966 fand die erste Versammlung des Tribunals in London statt.

Es ging u.a. um die Fragen

1. Haben die Kriegsmächte (damals USA, Australien, Neuseeland, Südkorea) im Sinne des Völkerrechts eine Angriffshandlung begangen?

2. Haben die amerikanischen Truppen neue und verbotene (Gas, spezielle Giftstoffe) Waffen benutzt und mit ihnen experimentiert?3. Hat es Bombardierungen, und in welchem Ausmaß rein ziviler Ziele gegeben, insbesondere von Krankenhäusern, Schulen, Sanatorien, Staudämmen etc.?

Eine Weltmacht stand auf dem Pranger, Zeugen der Verbrechen waren aufgerufen zu sprechen, Frauen und Männer, Alte und Junge, Vietnamesinnen und Vietnamesen und die beteiligten amerikanischen Soldaten, die ihr Trauma, das Grauen, in das sie verwickelt worden waren, endlich aussprechen konnten. Mylay und andere Orte waren Symbole dieses Grauens geworden. Was die USA Regierung und ihre Verbündeten nicht wahrhaben und nicht ans Licht bringen wollten, aber Thema der Straße auf den vielen Demonstrationen überall auf der Welt in San Franzisco, Washington, London Paris, Frankfurt, Berlin und anderswo war, wurde der internationalen Öffentlichkeit in Form eines Gerichtes der Gerechten vorgestellt. Niemand konnte danach die Verbrechen mehr verschweigen oder schönreden oder gar rechtfertigen und akzeptieren, wie Medien und Regierungen es im Falle Israel immer wieder tun.

Warum also sind die aktuellen Verbrechen der israelischen Armee in Gaza nicht längst vor einem Internationalen Gericht?
Wenn die Regierenden Europas und der USA schweigen, ja geradezu Israel weiter Mut machen seine Verbrechen fortzusetzen, indem die materiellen Schäden auch noch ‚wieder gut gemacht‘ werden; wenn die Medien sich verschreckt hinter dem ‚nie wieder Antisemitismus‘ verstecken und nicht den Missbrauch und die Heuchelei Israels sehen wollen und Israel, ein Staat des Völkerbundes, zum Ausnahmeland deklarieren, das Menschenrechte und Genfer Konvention nicht zu achten braucht; wenn das Haager Kriegsgericht nicht ‚zuständig‘ ist, weil Israel sich daran nicht beteiligt, dann wird ein solches Tribunal wie einst zu Vietnam dringend notwendig – seit langem ist dies in der Diskussion.

Die Anklage ?
Die Liste der Verbrechen ist lang und beginnt mit dem ‚Kolonisierungsbeschluss‘ der Zionistischen Bewegung in Basel 1897, als Vorläuferorganisation Israels hauptverantwortlich für die Besetzung eines fremden Landes und die Vertreibung udn Unterdrückung der authochtonen Bevölkerung, der Palästinenser. Viele Zeitzeugen sind nicht mehr, es ist Eile geboten, den Zeugenstand mit den Opfern der frühen Verbrechen zu besetzen, die Israels Übergriffe auf das palästinensische Volk seit dem Beginn der planvollen Kolonisierung erlitten haben. Damals waren es die Vertreter der Zionistischen Bewegung und der Jüdischen Agentur, Vor-Vertretung Israels in der englischen Mandatszeit. Auf der Anklagebank hätten auch die zu sitzen, die diese Zionistische Weltbewegung (World Zionist Organisation WZO) heute führen, denn sie finanzierten und fianzieren weiterhin Israels Verbrechen. Heute planen und finanzieren sie vor allem die Kolonisierung und die Aggressionen der Siedler in den nach 1967 besetzten Gebieten Palästinas, in der West Bank und in Ost Jerusalem. Wie die letzten Monate zeigen, fördern zionistische Kräfte auch die Angriffe und Aggressionen in den palästinensischen Städten in Israel: in Akka, Nazareth, Um El Fahem.

Die Verbrechen?
- Der jüngste und andauernde Gaza Krieg, mit allem was Ärzte, Amnesty International und die humanitär arbeitenden Gruppen in Gaza inzwischen herausgefunden haben: unzulässige Angrifsshandlung, Verwendung neuer, zu ächtender Waffen, Bombardierung ziviler Einrichtungen, inhumane und von den Kriegsgesetzen verbotene Behandlung der Bevölkerung wie Geiselnahme sogar von Kindern und vieles mehr. - Die seit 1967 andauernde Besetzung Gazas, der West Bank und Ost Jerusalems, die die Vereinten Nationen verurteilt und den sofortigen Rückzug Israels gefordert haben; die Menschenrechtsverletzungen und die Verletzung der Genfer Konvention, die ausdrücklich und als Schlussfolgerung aus den faschistischen Verbrechen verbietet, ein besetztes Land und seine Bevölkerung kulturell, demografisch, räumlich, sozial und ökonomisch in seiner Existenz zu bedrohen – was Israel durch Enteignung und Kolonisierung von inzwischen über 80% des palästinensischen Gebietes täglich praktiziert, so wie die Anwendung seiner Sondergerichte, die Durchführung militärischer Überfälle, den Bau von Sperranlagen usw..
- Die seit 1948 andauernde Enteignung und Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung in dem eroberten Gebiet von Israel und seiner Vorläufer; Verbrechen mit demselben Ziel der ethnischen Säuberung durch Vertreibung, bekannt als Masterplan A und Plan Dalet mit diversen Namen wie ‚Operation Palme‘, ‚Reinigung der Küste‘ u.a., ausgeführt von noch heute 'berühmten' Truppen wie die ‚Golani Brigade‘, die jüngst in Gaza verordnete Grausamkeiten beging (siehe Artikel 'Golani Brigade' Januar 2009). Das Massaker in Tantura, das Massaker von Dawaymeh sind u.a. Namen im Gedächtnis palästinensischer Zeugen dieser Zeit; nach der Gründung des Staates Israel sind es die Namen von Deir Yassin, Kufr Kassem und Jenin, die für die Verbrechen Israels an den Palästinensern stehen. Außerdem aber die Zerstörung von über 500 Dörfer bis zu der Tatsache, dass über 100.000 Palästinenser in über 100 sogenannten illegalen, nicht anerkannten Dörfern, leben, die die israelische Regierung 1948 so definierte und seitdem keine staatliche Versorgung liefert, bei Wasser, Abwasser, Elektrizität, Schulen oder Krankenversorgung; sie existieren auch nicht im Planungssystem, was jedes Haus, das auf dem eigenen Land gebaut wird, keine Baugenehmigung erhält, als illegal definiert wird und von Abriss bedroht ist - in Um El Fahem sind das mehr als 70ß % aller Wohnhäuser.
Die Zeugen?
- Die Palästinenser, ihre Menschen, ihre Organisationen, ihre Vertretungen, Menschen, die ihr Land verlassen mussten, die vertrieben wurden, in Flüchtlingslagern und im Ausland leben - ohne Aussicht auf Rückkehr - jede palästinensische Familie hat Opfer des Projektes Israel zu beklagen;
- Die Israelis, einfache Menschen, Politiker, Wissenschaftler, Journalisten, Künstler, die den Mut haben, über Erlebtes oder gar mit verantwortete Verbrechen zu sprechen – es gibt sie;
- Die Israelischen Soldaten, die nicht länger schweigen können, es gab sie seit 1948 und gibt sie auch heute;
- Die jüdischen Menschen und Organisationen, die den Staat kennen, seine Verbrechen miterlebt haben und nicht mehr mit ihm identifiziert werden möchten als die Vertretung aller Juden der Welt – auch sie gibt es zahlreich in Europa und anderswo.

Die Angeklagten?
- Alle israelischen Regierungen und Parteien, vom Arbeiterblock bis zum Likudblock und den Ultrarechten Gruppen, die heute in der Regierung Netanyahus am Genocid des palästinensischen Volkes mitwirken;

- Die Führenden Kräfe in der Israelischen Armee;

- Die Führenden Kräfte in der Zionistischen Weltorganisation;Aber auch die europäischen Regierungen und die USA müssen sich verantworten für ihre unabdingbare Unterstützung des Völkermords an den Palästinensern und der Kriegsverbrechen Israels durch ihre seit 1948 andauernde finanzielle, militärische und politische Hilfe.

Welche integeren Persönlichkeiten auf diesem Erdball haben den Mut, die Wahrheit über den rassistischen Charakter des Staates Israel offenzulegen und über Israels Verbrechen aufzuklären?

Wann wird die internationale Öffentlichkeit begreifen, dass Israel das Hindernis für eine Friedenslösung im Nahen Osten ist und notfalls gezwungen werden muss durch z.B. ein Moratorium aller Unterstützung, durch Boykott und Sanktionen, um endlich Grenzen einzuhalten, Beschlüsse der Weltgemeinschaft zu respektieren und die Rechte der Palästinenser und seiner Nachbarstaaten auf eine unabhängige und friedliche Existenz anzuerkennen?

'Kriegsgewinner' Israel: Palästina Zurückbomben in Armut und Elend - und von international finanziertem Aufbau noch profitieren!

Der Krieg geht weiter - die humanitäre Lage in Gaza bleibt katastrophal

Israel lässt dringend benötigte Hilfsgüter und Waren nicht hinein, Militäraktionen gehen weiter, noch mehr palästinensisches Land ist okkupiert durch eine kilometerlange sog. Bufferzone, die Menschen sind traumatisiert - und kein Ende ist abzusehen.

Die Mächtigen schauen zu, schütteln Hände, versprechen Hilfe, natürlich geknüpft an Bedingungen, die die Hilfe wieder infragestellen und reden 'sehr streng' von 2 Staatenlösung - aber tun nichts, was diese Idee real werden lassen könnte. Israel hat weiterhin freie Hand, das Zuschauen zum Gazakrieg hat es den Regierenden bewiesen - es gibt keine Sanktionen, keine Bedingungen, keinen Boykott.

Und also wird es so bleiben - es wird keine Lösungen geben, denn die Ursachen des Konflikts werden nicht beseitigt, nicht einmal als Bedingung angesprochen:

- die fortgesetzte Kolonisierung in Israel in den Städten wie Akka, Jaffa, im Dreick, in Galiläa, im Negev mit über 100.000 Menschen, die in 'nicht anerkannten' Dörfern leben, die keine Baugenehmigungen erhalten, deren Land immer wieder für staatliche Planung enteignet wird usw.. und

- in den 1967 besetzten Gebieten einschließlich Jerusalems, wo Häuser zerstört werden, weil sie keine Baugenehmigung haben, die aber auch nicht erteilt wird, die Zahl der illegalen Siedler auf fast ein halbe Million geputscht wird und schon längst 80% des Bodens 'israelisiert' sind durch militärische Sperrgebiete, Zonen B und C, illegale Regionalpläne, sogenannte Landschafts Schutzzonen usw....

Statt einer vollständigen Öffnung Gaza's, statt Rückzug aus allen Besetzten Gebieten und allen Kolonien - Statt Einfrieren aller Unterstützung bis zur Bildung zweier Staaten in gesicherten Grenzen geht die internationale Unterstützung Israels weiter mit Waffen, Geld und Warenimport und Israel profitiert noch von der Aufbauhilfe, weil es die Baufirmen und Materialien liefern wird und sowieso den Geldtransfer kontrolliert!

Wer ein Moratorium aller Wirtschafts- und Militärhilfe an Israel fordert, wer wie internationale Gruppen selbst in Israel fordert, sich einem Boykott israelischer Waren wie einst zum rassistischen Regime in Südafrika erfolgreich praktiziert, anzuschließen, um vor der Welt auszudrücken, dass das zionistische Regime und seine Kolonisierungspolitik in Palästina das Problem für Frieden und Sicherheit im Nahen Osten ist - der wird des Antisemitismus beschuldigt. Als ob Israel bis in alle Ewigkeit für nichts verantwortlich gemacht werden dürfte wegen des Holocausts, den nicht die Palästinenser verursacht und betrieben haben, sondern Deutschland in Europa. Da lehnt man sich gut zurück, denn man hat ja die Lösung gefunden: der jüdische Staat in Palästina entsorgt so wunderbar jede weitere Verantwortung, die Araber halten gut als Terroristen her - der Rassismus geht munter weiter.

Schlimmer noch: der Bürgerkrieg wird wieder vorbereitet. Ende Februar wurde am Grenzübergang nach Jordanien in der Halle in morgendlicher Frühe eine Massenversammlung junger uniformer Männer gesichtet, die von einem geheimen Auftrag sprachen, der sie über Jordanien, dann Ägypten nach Gaza bringen soll - die 'Dahlan Forces'. Es ist kein Geheinmnis, dass Dahlan, einer von Arafats ehemaligen Sicherheitschefs sein Spiel im Auftrag Israels schon seit einiger Zeit betreibt, nach dem Wahlsieg von Hamas schon einmal für Fatah und wen noch ? die Waffen gegen Palästinenser richtete um Chaos zu stiften und im Sinai seine Leute ausbilden lässt. Eine Hand wäscht die andere?

Und die Opfer? OCHA berichtet von der Katastrophe täglich, im Netze zu finden unter www.ochaopt.org/

Hier der Bericht vom 2. März 09
United Nations, Office for the Coordination of Humanitarian Affairs
FIELD UPDATE ON GAZA FROM THE HUMANITARIAN COORDINATOR

24 February – 2 March 2009, 17.00 hours
(Auszug)
“Israeli authorities continue to limit the amount and range of goods allowed into the Gaza Strip. More than 80 percent of all goods currently allowed into Gaza are basic foods. A range of essential goods, including supplies and equipment needed for rebuilding, are not being allowed into the territory.
In the past week, 50 Early Childhood Development Kits and 57 boxes of children’s toys from UNICEF were prevented from being transported to Gaza by the Israeli authorities. According to COGAT, the Israeli civil-military liaison body, the toys were not a humanitarian priority….
The Palestinian Agricultural Relief Committee reports that 18 to 20 percent of agricultural land remains inaccessible…
Zur aktuelle Situation:
Health
According to ICRC’s operational update of 26 February, certain drugs, including for cancer treatment, and certain types of X-ray films are still lacking. The stock of disposables is also dwindling. Electricity supplied to hospitals remains unreliable, as do backup generators.
Approximately 100 new amputees have been registered at the Artificial Limb and Polio Centre in Gaza City since mid-January, and 10 have started treatment, according to ICRC.
UNICEF remains concerned that the nutritional status and general health of children in Gaza is likely to deteriorate given the dependency of Gazan families on food aid and cash assistance, as well as the lack of access to clean tap water.
According to UNFPA, women in Gaza are in need of greater psychosocial support following the recent hostilities.
Water and Sanitation
Water and sanitation infrastructure remains in a hazardous state as essential materials such as pipes and spare parts continue to be prevented entry to Gaza. Thousands of people still without access to running water depend on water trucked to their homes. As of 2 March, the Coastal Municipalities Water Utility (CMWU), Gaza’s water utility, reports that 50,000 people still do not have access to piped water and an additional 100,000 receive water approximately every 7-10 days, including in parts of Beit Hanoun, Jabalia, Gaza City and Rafah. This situation will not improve until the necessary materials are allowed into Gaza.
Shelter
As of 2 March, one non-school UNRWA emergency shelter remains open in Jabalia, hosting one family. As of the end of February, UNRWA’s assessment of refugee families with destroyed or damaged homes indicates that a total of 2,350 families need to have their home reconstructed, including 1,800 families whose homes were completely destroyed and 550 families whose houses were damaged beyond repair. In addition, 500 families have homes needing major repair; and 10,000 families have homes needing minor repair. These figures are likely to rise as the survey is still ongoing. UNDP cash distribution to families eligible for cash assistance has been interrupted due to the lack of available cash in Gaza. As soon as cash is available, the distribution will resume. Distribution of non-food items by various organizations is ongoing. Families staying in their damaged houses as well as affected families staying with host families continue to receive assistance. Priority needs include kitchen sets and materials for repairing/rebuilding houses.
Food Security / Agriculture
According to the ICRC operational update from 26 February, farming families make up some 27 percent of the population. Approximately 43 percent of farmland lies within the buffer zone imposed by Israel that extends up to one kilometre into Gaza. In addition to the regular military operations carried out in the buffer zone over the past 18 months, the recent hostilities dealt an additional blow to farmers as cultivated land was ruined. Many irrigation systems, water wells, warehouses and greenhouses were damaged or destroyed.
Most of the population relies on imported frozen poultry meat for animal protein owing to severe shortages of animal feed and heating gas for chickens since November. Sustaining a trend of unrestricted import and low prices is critical for revitalizing the animal production sub-sector and making animal protein more affordable for the population. The price of red meat remains unaffordable, at 65 NIS/kg compared with 60 NIS/kg in December, owing to the high loss of animals during the hostilities (6,281 cattle, sheep and goats according to a rapid needs assessment) and continued restrictions on live animal imports through commercial crossings. The so-called Buffer Zone - which would normally be used for grazing - remains inaccessible, causing herders additional hardship. Veterinary drugs and vaccines are also in short supply, which puts the animal population at risk of disease, and more importantly, poses a public health risk.
A FAO field and market survey conducted on 11 February 2009 found that many agricultural inputs are urgently needed, particularly fertilizers; seedlings; iron bars for animal shelters; plastic shelter covers; wheat for animals; warming gas, feeders and drinkers for poultry; and live animals. Moreover, materials such as cement, iron bars for water ponds and irrigation and water mainline pipes are severely needed to begin land and rural road rehabilitation/reconstruction. Without this critical first step, the resumption of the agricultural calendar will be difficult.
Fishermen and farmers continue to be affected, with one farmer injured by Israeli boats during the reporting period. Fishing is still restricted to three nautical miles from the coast, which prevents sufficient catches and limits profit. The damage inflicted on Rafah’s fishing stores during the hostilities has nearly halted fishing activities in Rafah. Fishing nets, rope, tiding twine, gas mantles and floats are in short supply.
Education
Access restrictions to Gaza continue to hinder efforts to support education services. In addition to shortage of piped water in many schools and overcrowding, children are lacking education and recreation materials. School repairs, education supplies and psychosocial support for children remain a priority in the education sector. A school based psychosocial support technical group consisting of organizations interested in psychosocial programming in schools was formed to develop a framework and plan to meet the immediate psychosocial needs.
Electricity / Fuel
According to GEDCO, Gaza’s power utility, the power deficit throughout the Gaza Strip as of 2 March remains at 19 percent. Ninety percent of the Gaza population receives intermittent electricity. The following scheduled power cuts remain in place, in addition to unscheduled power cuts: 4 hours of power cuts per day in Rafah, and 5 hours of power cuts per day in the rest of the Gaza Strip. According to GEDCO, 10 percent of the population does not receive electricity due to complete damage to the network in certain areas. These areas will not receive electricity until GEDCO receives the needed materials.
Transformers have still not been allowed into Gaza. The equipment has already been purchased but authorization from the Israeli authorities is needed to bring it into Gaza.
No petrol or diesel was allowed into Gaza during the week. Petrol and diesel were last allowed into Gaza via Nahal Oz for public use on 2 November 2008. According to the Gas Station Owners Association, no fuel has been transferred into Gaza through the tunnels under the Gaza-Egyptian border since 26 February. Most gas stations remain closed.
Private Sector
The Gaza Businessmen Association estimates damage to the industrial sector at over $250 million. The Private Sector Coordination Council’s (PSCC) preliminary damage assessment report dated 25 February highlights that more than 700 establishments claimed damage from the recent hostilities in Gaza (268 reported complete damage and 432 partial damage).
The industrial sector was the most affected, with 297 establishments damaged, causing losses of more than $84 million, followed by the trade sector (including small shops/stores), which reported preliminary damages of about $24 million. The construction materials sub-sector sustained an estimated $27 million worth of damage - with 20 ready-mix concrete factories damaged (out of 29 available factories) - causing 70% loss to the sub-sector’s potential capacity. An additional 39 construction-related establishments were damaged. Activities of the handicraft, textile, construction and paper sectors have completely halted and their establishments shut down due to severe damage and/or unavailability of raw materials.
Only 258 private sector establishments (out of more than 2,400 establishments in 2006) from the key sectors in the Gaza Strip working partially.

Priority Needs
Opening of crossings: All crossings into Gaza must be operational, and the amount and range of commodities allowed into the Gaza Strip need to be increased. The following items in Gaza are critically needed:
Spare parts • and fuel for the Power Plant, hospitals and water and sewage treatment facilities;
Construction materials• to rebuild destroyed schools, hospitals, clinics and homes.
Humanitarian access to Gaza: It is critical that full and unhindered humanitarian access to Gaza be granted. International agencies continue to be denied access to Gaza.
Cash/liquidity: Although cash has entered the Gaza Strip, a constant influx is needed to reactivate the private sector and prevent increasing dependence on aid.